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Offenes Treffen am 21. Dezember 2016: Antimilitaristischer Jahresrück- und Ausblick

2016 gab es in Berlin und bundesweit viele antimilitaristische Aktionen, unter anderem gegen die Präsenz der Bundeswehr auf Messen und an Hochschulen. Außerdem gab es Demonstrationen wie zum Beispiel im Oktober in Berlin, bei der Tausende für den Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen auf der Straße waren. Die bundesweite Demo unter dem Motto »Fluchtursachen bekämpfen« in Nürnberg richtete sich gegen Kriege und Rüstungsexporte, die weltweit Menschen zur Flucht zwingen. Im April fand eine Demo gegen die »Königsbronner Gespräche« statt, die vom Reservistenverband und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik veranstaltet werden. Im Juni gab es ein Die-In bei der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung gegen die massive Präsenz der Bundeswehr und von Rüstungsunternehmen auf der Messe. Im Juli trafen sich Antimilitarist*innen beim War-Starts-Here Camp in der Nähe des Gefechtsübungszentrums in Sachsen-Anhalt. Bei unserem Treffen im Dezember wollen wir das vergangene Jahr aus antimilitaristischer Sicht Revue passieren lassen und gemeinsam über Aktionen im Jahr 2017 sprechen.

Offenes Treffen | Mittwoch | 21. Dezember 2016 | 19 Uhr | Meuterei | Reichenberger Straße 58 | Kreuzberg

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Bericht von Fahrraddemo gegen Kriegskonferenz

Am 28. November 2016 beteiligten sich etwa 50 Leute an einer antimilitaristischen Fahrraddemo gegen die so genannte Berlin Security Conference (BSC). Die Konferenz wird von der Zeitung „Behörden-Spiegel“ organisiert und stellt eine internationale Zusammenkunft von Vertreter*innen von Rüstungsunternehmen, der Nato und der Bundeswehr sowie Politiker*innen dar. Am 29. und 30. November 2016 findet die Konferenz im andel‘s Hotel in der Landsberger Allee 106 statt, die Auftaktveranstaltung war am 28. November in der Französischen Botschaft. Die Fahrraddemo führte an mehreren Orten vorbei, an denen Kriegsprofiteur*innen und Kriegstrateg*innen ihren Sitz haben.

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Krieg beginnt hier: Antimilitaristische und antikapitalistische Demo am 28.11.2016

Wir haben schon mal ein bisschen was vorbereitet für die Demo am 28. November. Kommt rum und beteiligt euch. Los geht’s am Montag um 17:30 Uhr vor dem Bundeswehr-Showroom Bahnhof Friedrichstraße.

Wir werden durch die Berliner Mitte radeln und unterschiedlichen Orten, die für Kriege und Militarisierung stehen, einen Besuch abstatten. Wir werden auch am Kriegsministerium in der Stauffenbergstraße vorbeikommen und dabei unseren Protest gegen die verstärkte Aufrüstung und die Kriegseinsätze der Bundeswehr zum Ausdruck bringen.

Bundeswehr raus aus Afghanistan und Syrien!
Kein Frieden mit dem Kaitalismus – Kriege stoppen – Bundeswehr abschaffen – Rüstungsindustrie einstampfen

Montag * 28.11.2016
Fahrraddemo * 17:30 Uhr * Bahnhof Friedrichstraße
Endkundgebung * 19h * Pariser Platz

» Aufruf und Route der Demo
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Route der Antimilitaristischen Fahrraddemo am 28. November

Wir wollen am 28. November zusammen gegen Krieg und Militarisierung protestieren und die Kriegsprofiteur*innen benennen und markieren. Wir werden etwa 6 Kilometer durch die Innenstadt radeln – unter anderem vorbei am Kriegsministerium in der Stauffenbergstraße und der Vertretung der Europäischen Kommission. Los geht es beim Bundeswehr Showroom in der Georgenstraße 24 am Bahnhof Friedrichstraße um 17:30 Uhr.

Hier die komplette Route der Fahrraddemo: Georgenstraße, Friedrichstraße, Unter den Linden, Charlottenstraße, Französische Straße, Friedrichstraße, Möhrenstraße, Voßstraße, Ebertstraße, Potsdamer Straße, Reichpietschufer, Stauffenbergstraße, Tiergartenstraße, Bellevuestraße, Ebertstraße, Dortheenstraße, Wilhelmstraße, Pariser Platz.

Auf dem Pariser Platz wird es vor der Französischen Botschaft etwa 19 Uhr die Abschlusskundgebung geben. Hier soll es den Auftakt der Kriegskonferenz BSC geben.

Fahrraddemo: BSC means war – Gegen die Berliner Kriegskonferenz

Am 29. und 30. November 2016 findet in Berlin im andel‘s Hotel in der Landsberger Allee 106 die so genannte Berlin Security Conference (BSC) statt, mit bis zu 1000 Teilnehmer*innen aus über 50 Ländern. Die Konferenz wird von der Zeitung »Behörden-Spiegel« organisiert und stellt eine internationale Zusammenkunft von Vertreter*innen von Rüstungsunternehmen, der Nato und der Bundeswehr sowie Politiker*innen dar. Das Motto der Konferenz lautet: »Europa in Gefahr – was sind unsere Antworten auf gemeinsame Bedrohungen?«. Die größte Bedrohung für die Sicherheit von Menschen weltweit geht allerdings von den Herrschenden aus, die auf Konferenzen wie der BSC über neue Kriegsstrategien und Technologien diskutieren.

Wir wollen am 28. November die in Berlin ansässigen Kriegs­profi­teur*innen und Kriegs­strateg*innen benennen und markieren. Los geht es vor dem Showroom der Bundeswehr in der Georgenstraße 24 am Bahnhof Friedrichstraße. Von dort aus radeln wir durch die Berliner Mitte und werden unterschiedlichen Orten, die für Kriege und Militarisierung stehen, einen Besuch abstatten. Der Abschluss der antimilitaristischen Fahrraddemo ist auf dem Pariser Platz vor der französischen Botschaft, da dort der Auftakt der Berliner Kriegskonferenz sein wird.

Montag * 28.11.2016
Fahrraddemo * 17:30 Uhr * Bahnhof Friedrichstraße
Endkundgebung * 19h * Pariser Platz

» Aufruf von NoWar Berlin
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Offenes Treffen am 16. November: BSC heißt Krieg

Am 29. und 30. November 2016 findet in Berlin im andel‘s Hotel in der Landsberger Allee 106 die »Berlin Security Conference« (BSC) statt, welche seit 2001 jährlich von der Zeitung »Behörden Spiegel« ausgerichtet wird. Zur Konferenz werden 1000 Teilnehmer*innen erwartet, darunter Vertreter*innen der Nato, Politiker*innen und Manger*innen von Unternehmen. Bei der Konferenz sind zahlreiche Rüstungskonzerne aus verschiedenen Ländern vertreten. Unter den Sponsor*innen befinden sich unter anderem Airbus, Lockheed Martin, RUAG und Mercedes Benz. Redner*innen sind beispielsweise der Direktor von Frontex, ein Manager des europäischen Rüstungsunternehmens MBDA sowie der Inspekteur des Heeres Jörg Vollmer. Das Motto lautet »Europa in Gefahr – was sind unsere Antworten auf gemeinsame Bedrohungen?« Die größte Bedrohung für die Sicherheit von Menschen weltweit geht von den Herrschenden aus, die auf Konferenzen wie der BSC über neue Kriegsstrategien und Technologien diskutieren. Sie sind verantwortlich für Kriege, Aufrüstung und Zerstörung. Bei unserem offenen Treffen im November beschäftigen wir uns mit der Berlin Security Conference und wollen über Ideen und Möglichkeiten sprechen, unseren Protest gegen diese Kriegskonferenz auf die Straße zu tragen.

Offenes Treffen | Mittwoch | 16. November 2016 | 19 Uhr | Meuterei | Reichenberger Straße 58 | Kreuzberg

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Offenes Treffen am 19. Oktober: Kriegsstrategien der Bundeswehr

Am 13. Juli 2016 ist das neue »Weißbuch zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr« erschienen. Es wurde vom Verteidigungsministerium erstellt und soll »Auskunft über die Ziele und Inhalte der deutschen Sicherheitspolitik« geben. Darin wird die »stärkere globale Verantwortung Deutschlands« betont. Als »deutsche Interessen« werden unter anderem die ungehinderte Rohstoffzufuhr und sichere internationale Transportwege benannt. Auch die Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft durch den Einsatz von Jugendoffizieren in Schulen und öffentliche Veranstaltungen wie den »Tag der Bundeswehr« wird thematisiert. Der Bundeswehr sollen mehr finanzielle Ressourcen bereitgestellt werden, es soll mehr Geld für Rüstung ausgegeben werden. Im Weißbuch wird festgestellt, dass die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit verschwimmen. Damit soll auch der Einsatz der Bundeswehr im Innern gerechtfertigt werden, welcher demnächst von der Bundeswehr geübt werden soll. Bei unserem offenen Treffen im Oktober beschäftigten wir uns mit den Aussagen des »Weißbuchs« und wollen gemeinsam diskutieren wie wir gegen die Kriegseinsätze der Bundeswehr aktiv werden können.

Offenes Treffen | Mittwoch | 19. Oktober 2016 | 19 Uhr | Meuterei | Reichenberger Straße 58 | Kreuzberg

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Friedensdemo am 8. Oktober 2016

Ein breites Bündnis aus Organisationen der Friedensbewegung sowie linken Parteien und Initiativen ruft auf zu einer Demonstration am 8. Oktober 2016 in Berlin unter dem Motto „Die Waffen nieder!!! Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau“. Die Forderungen sind unter anderem der Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen, den Stopp der Rüstungsexporte sowie keine Beteiligung der Bundeswehr an Nato-Manövern und Truppenstationierungen entlang der Westgrenze Russlands. Die Organisator*innen weisen darauf hin, dass auf der Demonstration kein Platz für völkische Ideologien, Rassismus und Rechtspopulismus ist.

8. Oktober 2016 | Demonstration | 12 Uhr | Alexanderplatz, Ecke Otto-Braunstraße

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Offenes Treffen am 21. September: Unversöhnliche Erinnerungen

Im Juli 2016 jährte sich der Beginn des Spanischen Bürgerkrieges (1936–1939) zum 80. Mal. Zehntausende internationale Freiwillige kämpften auf Seiten der Republik in den Milizen und den Internationalen Brigaden. Die militärische Intervention des nationalsozialistischen Deutschlands und des faschistischen Italiens war für den Sieg Francos von entscheidender Bedeutung. Wir nehmen den Jahrestag zum Anlass, um uns mit dem Spanischen Bürgerkrieg auseinanderzusetzen. 1979 ist der Dokumentarfilm »Unversöhnliche Erinnerungen« von Klaus Volkenborn, Karl Siebig und Johann Feindt entstanden, der im Auftrag des ZDF produziert wurde. Darin werden die Lebenswege des kommunistischen Maurers Ludwig Stillger aus Remscheid und des Bundeswehrgenerals a. D. Henning Strümpell gegenübergestellt. Sie kämpften in Spanien auf unterschiedlichen Seiten der Barrikaden. Während der Antifaschist Ludwig Stillger in den Internationalen Brigaden die Republik verteidigte, unterstützte Henning Strümpell als Flieger der Wehrmacht in der »Legion Condor« die Faschisten. Nach 1945 machte er als General in der Bundeswehr Karriere. Bei unserem Offenen Treffen im September zeigen wir den Film und diskutieren im Anschluss darüber.

Offenes Treffen | Mittwoch | 21. September 2016 | 19 Uhr | Meuterei | Reichenberger Straße 58 | Kreuzberg

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Offenes Treffen am 17. August: Remilitarisierung der BRD

1950 entstand die »Ohne-uns-Bewegung«, die gegen die Wiederbewaffnung der BRD kämpfte. 1951 wurde eine Volksbefragung zur Remilitarisierung beschlossen, welche vom Innenminister Robert Lehr (CDU) verboten wurde. Trotz der Kriminalisierung der Aktivist*innen wurde die Volksbefragung durchgeführt, in der sich eine Mehrheit der Bevölkerung gegen die Remilitarisierung aussprach. Gegen Mitglieder der KPD wurden aufgrund ihrer Tätigkeit bei der Volksbefragung Prozesse wegen »Hochverrat« geführt. Der Dokumentarfilm »Der lange Atem« beschreibt den Kampf gegen die Wiederbewaffnung und die Repression des Staates. Der Film wurde 1981 an der Hochschule für Film und Fernsehen München fertiggestellt. Die Hochschule gab den Film jedoch nicht für den Verleih frei, so dass Christoph Boekel den Film 1983 unter dem Titel »Der längere Atem« neu drehte. Im Film kommt der Zeitzeuge Oskar Neumann zu Wort, welcher in der KPD aktiv war und sich im »Hauptausschusses gegen Remilitarisierung und für den Abschluss eines Friedensvertrages« engagierte. Gegen ihn wurde 1954 ein Hochverratsprozess geführt, bei dem er zu drei Jahren Haft verurteilt wurde. Bei unserem Offenen Treffen im August zeigen wir den Film und diskutieren im Anschluss darüber.

Offenes Treffen | Mittwoch | 17. August 2016 | 19 Uhr | Meuterei | Reichenberger Straße 58 | Kreuzberg

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