Bericht und Fotos von Kundgebung gegen Rheinmetall in Berlin

Am 11. Mai 2021 fand in Berlin eine Kundgebung von Rheinmetall Entwaffnen Berlin, Corasol und Migrantifa Berlin anlässlich der Online-Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall statt. Etwa 40 Menschen versammelten sich um 10 Uhr am Pariser Platz in der Nähe vom Berliner Rheinmetall-Büro, um gegen Rüstung und Waffenexporte zu protestieren. Bereits vor der Kundgebung wurde im Innenhof des Pariser Platz 6a ein Transparent mit der Aufschrift „Rheinmetall Tötet“ angebracht. Der Rüstungskonzern hatte sein Schild vor dem Büro für heute abgeschraubt, es wurde mit Aufklebern und Flyern markiert.

Ebenfalls vor Ort waren Aktivist*innen von Greenpeace, die mit einem Transparent mit der Aufschrift „Stop Arms Exports!“ vor dem Rheinmetall-Büro standen. Heute finden außerdem Proteste vor der Rheinmetall-Zentrale in Düsseldorf und am Rheinmetall Produktionsstandort in Unterlüß statt. Armin Papperger, der Vorstandsvorsitzende von Rheinmetall, feiert in seiner Rede zur Hauptversammlung die Leistung des Konzerns, trotz der Krise Gewinne einzufahren. Die Rüstungsindustrie hat volle Auftragsbücher und profitiert von steigenden Militärausgaben. Wir sagen: Rheinmetall, an euren Händen klebt Blut!

Spontan sprach ein Aktivist von Greenpeace bei der Kundgebung. Greenpeace hatte 50 Kindersärge vor dem Rheinmetall-Büro und vor dem Bundeskanzlerinnenamt aufgestellt, um darauf aufmerksam zu machen, dass jedes Jahr 10.000 Kinder in Kriegen getötet werden. In jedem Konflikt sind auch Waffen von Rheinmetall zu finden. Der nächste Redebeitrag war von einer Vertreterin von Migrantifa Berlin. Darin wurde darauf eingegangen, dass Waffen von Rheinmetall in Libyen zum Einsatz kommen und die so genannte libysche Küstenwache mit deutschen Waffen aufgerüstet wird. Auch in Rojava töten deutsche Waffen und Rheinmetall macht blutige Geschäfte mit der Türkei.

Der Beitrag von Corasol wurde auf Französisch gehalten und auf Deutsch übersetzt. Darin wurde thematisiert, dass Rheinmetall auch während der Pandemie weiter Waffen in Kriegsgebiete und an Diktatoren exportiert, so zum Beispiel nach Pakistan, Afghanistan, Iran, Saudi-Arabien, die Türkei oder auch nach Kamerun, wo das Regime die Bevölkerung unterdrückt. Die Rede von der No Border Assembly gab es ebenfalls auf Französisch und Deutsch. Im Beitrag ging es um die Unternehmen, die vom Grenzregime profitieren, da sie Zäune, Schiffe, Drohnen und Abschiebegefängnisse bauen und das Security-Personal, Grenzüberwachungssysteme oder Datenbanken bereitstellen, um die Festung Europa immer undurchdringlicher zu machen. Zwischen den Beiträgen wurde ein Lied von einem Künstler aus Kamerun abgespielt, in dem es um den Kampf gegen Grenzen und Rassismus ging.

Einen kämpferischen Beitrag gab es auch von Niki Drakus von der HipHop Partei – Die Urbane, welche Teil sind von ABA, dem Aktionsbündnis Antira. Im Beitrag von ABA wurde deutlich gemacht, dass Europa zwar als Hort des Friedens inszeniert wird, aber nichts weiter weg von der Wahrheit ist. Europa hat das kapitalistische System auf dem Rücken von Versklavten errichtet. Deutsche und europäische Gewalt hat den Planeten hierarchisiert. Es wurde betont, dass es wichtig ist, Kämpfe wie heute gegen Rüstung mit dem Kampf gegen Patriarchat, Kapitalismus und gegen koloniale und rassistische Kontinuitäten zu verbinden. Der Beitrag endete mit der Forderung Rheinmetall und alle Waffenproduzenten zu enteignen.

Zwischendrin gab es kurze, knackige Audio-Statements von Rheinmetall Entwaffnen Berlin zu den Themen Lobbyismus, zu Netzwerken der deutschen Rüstungsindustrie und zu Aufstandsbekämpfung. Zum Abschluss wurde noch auf die Berlin Security Conference eingegangen. Die BSC findet dieses Jahr nur online statt. Sie ist zu einer der wichtigsten Rüstungskonferenzen Europas geworden und deshalb eine Veranstaltung, die unsere Aufmerksamkeit und unseren Widerstand auch in den nächsten Jahren verdient. Außerdem wurde noch auf die aktuell laufenden Militärübung Defender 2021 hingewiesen. Daran sind mehr als 30.000 Soldat*innen aus 27 Nationen beteiligt. Wir fordern den Stopp solcher Kriegsübungen!

Audio-Statements

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