Archiv für Mai 2020

Militärische Aspekte der Corona-Krise – Bericht von der Kundgebung

Gestern, am 20. Mai 2020, versammelten sich etwa 40 Menschen vor der gerade geschlossenen und bedrohten Kollektivkneipe Meuterei in der Reichenbergerstraße in Kreuzberg zu einer Kundgebung unter dem Motto „Militärische Aspekte der Corona-Krise“. Zur Kundgebung aufgerufen hatte die antimilitaristische Initiative NoWar Berlin vor dem Hintergrund, dass deren allmonatliches offene Treffen wegen der Corona-Pandemie und den Gegenmaßnahmen nicht wie gewohnt in der Meuterei stattfinden kann. Ungebeten waren auch duzende Polizist*innen zum Teil in Zivil zugegen.

Trotz Corona-Pandemie sehen die Aktivist*innen von NoWar jedoch die Notwendigkeit, sich weiter über Krieg und Militarisierung auszutauschen und gemeinsam zu überlegen, wie antimilitaristische Positionen in der Öffentlichkeit sichtbar sein können. Dies gilt vor allem auch deshalb, weil Krisenzeiten auch Hochzeiten für Militarismus und Militarisierung sind. Nach einem kurzen Bericht über die aktuelle Situation der Meuterei waren deshalb auf der Kundgebung verschiedene Beiträge zu hören über den Inlandseinsatz der Bundeswehr während Corona, über die Weiterführung der kriegerischen Außenpolitik der BRD, über Rüstungsexportpolitik am Beispiel von Rheinmetall, die aktuelle Situation in Rojava und die Rolle der Türkei darin sowie über die sich verschärfende globale sicherheitspolitische Situation. Abgerundet wurden die inhaltlichen Beitrage mit einem inspirierenden Bericht über antimilitaristische Aktivitäten während der Corona-Pandemie. Die Beiträge sind unten dokumentiert.

Nach den einzelnen Beiträgen gab es immer die Möglichkeit, Nachfragen zu stellen und Anmerkungen zu machen, was teilweise auch gemacht wurde. Zwischen den Beiträgen wurde zur Auflockerung immer Musik gespielt.

Um den gesundheitlichen Herausforderungen der Corona-Pandemie und auch den Bedürfnissen der Teilnehmenden möglichst gerecht zu werden, wurde darum gebeten, während der Kundgebung Mund und Nase zu bedecken und Abstände möglichst einzuhalten. Um den Teilnehmenden eine Orientierung dafür zu bieten, wurden auf dem Kundgebungsort die Abstände mit den Buchstaben des Slogans „Krieg beginnt hier! – Bundeswehr abschaffen!“ mit Sprühkreide markiert.

Am Ende der Kundgebung hat NoWar angekündigt, dass auch das nächste offene Treffen am 17. Juni stattfinden wird. In welcher Form dieses stattfinden kann, ist noch nicht klar. Achtet deshalb Ankündigungen. Bis dahin sind alle aufgefordert, weiter nach Möglichkeiten zu suchen, wie kritische, linke Positionen öffentlich gemacht werden können. Ein offenes Treffen in Form eine Kundgebung ist eine Möglichkeit.

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19.5. Fahrraddemo und Kundgebung: #HealthcareNotWarfare

Am 19. Mai findet die virtuelle Hauptversammlung des Rüstungskonzern Rheinmetall statt. Die Kampagne Rheinmetall Entwaffnen hat zu einem bundesweiten Aktionstag aufgerufen. In Berlin findet eine antimilitaristische Fahrraddemo statt, die an verschiedenen Orten von Kriegsprofiteuren und Verantwortlichen für Aufrüstung, Waffenexporte und Kriegspolitik vorbeiführen wird. Start ist der Potsdamer Platz. Unter anderem werden wir die Türkische Botschaft besuchen, um gegen den Krieg der Türkei gegen Rojava zu protestieren. Einen Stopp auf unserer etwa 6 Kilometer langen Strecke wird es auch am Kriegsministerium geben, um ein Zeichen gegen die kriegerische Außenpolitik der BRD zu setzen. Die gemeinsame Abschlusskundgebung findet ab 19 Uhr vor dem Showroom der Bundeswehr in der Georgenstraße 25 statt. Macht mit, tragt Mundschutz und haltet den Abstand ein.

Fahrraddemo:
Dienstag | 19.05. | 17 Uhr | Potsdamer Platz

Kundgebung:
Dienstag | 19.05. | 19 Uhr | Georgenstraße (Bahnhof Friedrichstraße)

» Bundesweiter Aufruf zum Aktionstag
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Bundeswehr-Werbeagentur Crossmedia mit Farbe markiert

Quelle Twitter: „Wohl im Nachgang zum #R1MB wurde die Werbeagentur #Crossmedia in der #Kohlfurterstraße mal wieder mit Farbe beworfen. Crossmedia macht die Werbekampagne für die #Bundeswehr. Wir als Nachbar*innenschaft finden es scheiße, dass Crossmedia hier Marketing fürs Sterben betreibt.“

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1. Mai 2020: Rüstungslobby in Berlin-Mitte markiert

Quelle Indymedia: „Heute Nachmittag wurde in Berlin Mitte der „Förderkreis Deutsches Heer“ Unter den Linden 21 besucht und mit antimilitaristischen Stencils, Sprühereien und Transparenten markiert. Im „Förderkreis Deutsches Heer“ sind neben Bundestagsabgeordneten auch Rüstungsfirmen aktive Mitglieder, der Förderkreis ist einer der wichtigsten Lobbyverbände der deutschen Rüstungsindustrie.“

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Kundgebung am 20.05.2020: Militaristische Aspekte der Corona-Krise

Die Corona-Krise hat das öffentliche Leben fest im Griff. Zurzeit ist es nicht erlaubt, sich mit mehr als einer Person außerhalb des eigenen Haushalts zu treffen. Deshalb kann unser monatliches offenes Treffen nicht stattfinden. Das Treffen im Mai wird aber trotzdem in Form einer angemeldeten Versammlung stattfinden, denn Gründe, dass Antimilitarist*innen sich zusammenfinden, diskutieren und ihre Meinung kundtun gibt es genug.

Zu Zeiten von Corona erlebt Militarisierung einen Aufschwung. Sei es mit dem Bundeswehreinsatz im Innern, der nicht nur in logistischer Unterstützung besteht, sondern auch den Einsatz von Soldat*innen zu Ordnungsaufgaben im öffentlichen Raum explizit miteinschließt. Sei es im Kontext von Rüstungsunternehmen, die ihren mörderischen Ruf vermeintlich verbessern können, weil sie neben Kriegsgerät auch medizinische Produkte wie Atemschutzmasken liefern. Sei es das einsetzende Säbelgerassel, mit dem auf kommende, auch kriegerische Konflikte im Zuge der zu erwartenden wirtschaftlichen Krise eingestimmt werden soll.

Wir wollen bei unserer Versammlung militaristische Aspekte der Corona-Krise durch Redebeiträge kurz beleuchten und damit öffentlich zur Diskussion stellen. Achtet auf dem Weg und während der Versammlung darauf die Abstands- und Schutzregeln einzuhalten. #Maskenauf und solidarisch Leben.

Kundgebung (Offenes Treffen) | Mittwoch | 20. Mai 2020 | 19 Uhr | Vor der Meuterei | Reichenberger Straße 58 | Kreuzberg

↗ Meute bleibt!

» Flyer fürs of­fe­ne Tref­fen als PDF

Trotz der Pandemie profitieren Konzerne wie Rheinmetall weiterhin von ihrem Geschäft mit dem Tod, denn die Rüstungsproduktion läuft weiter. Bereits am 19. Mai findet die Online-Hauptversammlung des Konzerns statt. Beteiligt euch an diesem Tag an antimilitaristischen Aktionen an Orten der Kriegsprofiteur*innen, achtet dazu auf aktuelle Ankündigungen von der Kampagne Rheinmetall entwaffnen.