Fahrraddemo: BSC means war – Gegen die Berliner Kriegskonferenz

Am 29. und 30. November 2016 findet in Berlin im andel‘s Hotel in der Landsberger Allee 106 die so genannte Berlin Security Conference (BSC) statt, mit bis zu 1000 Teilnehmer*innen aus über 50 Ländern. Die Konferenz wird von der Zeitung »Behörden-Spiegel« organisiert und stellt eine internationale Zusammenkunft von Vertreter*innen von Rüstungsunternehmen, der Nato und der Bundeswehr sowie Politiker*innen dar. Das Motto der Konferenz lautet: »Europa in Gefahr – was sind unsere Antworten auf gemeinsame Bedrohungen?«. Die größte Bedrohung für die Sicherheit von Menschen weltweit geht allerdings von den Herrschenden aus, die auf Konferenzen wie der BSC über neue Kriegsstrategien und Technologien diskutieren.

Wir wollen am 28. November die in Berlin ansässigen Kriegs­profi­teur*innen und Kriegs­strateg*innen benennen und markieren. Los geht es vor dem Showroom der Bundeswehr in der Georgenstraße 24 am Bahnhof Friedrichstraße. Von dort aus radeln wir durch die Berliner Mitte und werden unterschiedlichen Orten, die für Kriege und Militarisierung stehen, einen Besuch abstatten. Der Abschluss der antimilitaristischen Fahrraddemo ist auf dem Pariser Platz vor der französischen Botschaft, da dort der Auftakt der Berliner Kriegskonferenz sein wird.

Montag * 28.11.2016
Fahrraddemo * 17:30 Uhr * Bahnhof Friedrichstraße
Endkundgebung * 19h * Pariser Platz

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BSC means war –
Gegen die Berliner Kriegskonferenz

Gegen Rüstung und Militär – Nato und Bundeswehr auflösen

Am 29. und 30. November 2016 findet in Berlin im andel‘s Hotel in der Landsberger Allee 106 die so genannte Berlin Security Conference (BSC) statt, mit bis zu 1000 Teilnehmer*innen aus über 50 Ländern. Die Konferenz wird von der Zeitung »Behörden-Spiegel« organisiert und stellt eine internationale Zusammenkunft von Vertreter*innen von Rüstungsunternehmen, der Nato und der Bundeswehr sowie Politiker*innen dar. Das Motto der Konferenz lautet: »Europa in Gefahr – was sind unsere Antworten auf gemeinsame Bedrohungen?«. Die größte Bedrohung für die Sicherheit von Menschen weltweit geht allerdings von den Herrschenden aus, die auf Konferenzen wie der BSC über neue Kriegsstrategien und Technologien diskutieren.

Rüstungsindustrie einstampfen

Sponsor*innen der BSC sind Rüstungskonzerne wie zum Beispiel das europäische Unternehmen MBDA, welches Lenkflugkörper wie Luft-Boden-Raketen und Marschflugkörper produziert. Auch Hersteller von Kampfflugzeugen wie Lockheed Martin aus den USA und der europäische Konzern Airbus Defence and Space nutzen die Konferenz, um ihr Kriegsgerät zu vermarkten. Neben den Rüstungskonzernen sind auch Unternehmen aus dem Bereich Elektronik und Softwareentwicklung vertreten. Ein Beispiel ist die Elektroniksystem- und Logistik GmbH (ESG), deren wichtigste Kundin die Bundeswehr ist. Das Unternehmen unterstützt die Bundeswehr bei der Entwicklung und dem Betrieb von Elektronik- und IT-Systemen.

EU-Militärmacht stoppen

Bei der Konferenz sind Vertreter*innen der EU, zum Beispiel von der Europäischen Verteidigungsagentur anwesend, die für die Rüstungsplanung, -beschaffung und -forschung zuständig ist. Die EU will ihren Militärapparat weiter ausbauen. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker verkündete im September: »Europa muss mehr Härte zeigen. Dies gilt vor allem in unserer Verteidigungspolitik.« Die europäische Rüstungsindustrie soll gestärkt und ein EU-Hauptquartier zur Durchführung von mehr Militäreinsätzen eingerichtet werden. Auch Fabrice Leggeri, der Direktor der europäischen Grenzschutzagentur Frontex spricht auf der BSC. Die EU-Außengrenzen wurden immer weiter militarisiert und die Festung Europa ausgebaut. Die Staaten der Nato und der EU sind durch ihre Kriegspolitik, durch Waffenexporte und die weltweite Durchsetzung kapitalistischer Verwertungsinteressen Hauptverursacher davon, dass Menschen vor Krieg, Zerstörung und Elend fliehen müssen.

Kein Frieden mit dem Kapitalismus

Die BSC ist ein Ort an dem Kriegsgerät präsentiert und die Auf­rüstung der Bundeswehr und Nato-Armeen vorangetrieben wird. Den Akteur­*in­nen aus den Bereichen Industrie, Militär und Politik geht es um die Sicherung der bestehenden Wirtschaftsordnung, die auf Ausbeutung und Unterdrückung beruht. Zur Sicherung von Handelsrouten, dem Zugang zu billigen Rohstoffen und um machtpolitische Interessen durchzusetzen wird aufgerüstet und weltweit Krieg geführt. Im Zuge der Terrorhysterie findet in der BRD eine Auflösung der Trennung der Aufgaben von Polizei und Militär statt. Im Rahmen der sogenannten Amtshilfe ist die Bundeswehr bereits mit Einsätzen im Inland aktiv. Verteidigungsministerin von der Leyen will die Bundeswehr als Ordnungskräfte im Innern einsetzen. Dazu sollen gemeinsame Übungen von Polizei und Bundeswehr stattfinden.

Wir stellen uns gegen die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft. Wir wollen eine Welt ohne Kriege, Militär und Kapitalismus!

Wir wollen am 28. November die in Berlin ansässigen Kriegs­profi­teur*innen und Kriegs­strateg*innen benennen und markieren. Los geht es vor dem Showroom der Bundeswehr in der Georgenstraße 24 am Bahnhof Friedrichstraße. Von dort aus radeln wir durch die Berliner Mitte und werden unterschiedlichen Orten, die für Kriege und Militarisierung stehen, einen Besuch abstatten. Der Abschluss der antimilitaristischen Fahrraddemo ist auf dem Pariser Platz vor der französischen Botschaft, da dort der Auftakt der Berliner Kriegskonferenz sein wird.

 

Montag * 28.11.2016
Fahrraddemo * 17:30 Uhr * Bahnhof Friedrichstraße
Endkundgebung * 19h * Pariser Platz