Archiv für Oktober 2016

Offenes Treffen am 16. November: BSC heißt Krieg

Am 29. und 30. November 2016 findet in Berlin im andel‘s Hotel in der Landsberger Allee 106 die »Berlin Security Conference« (BSC) statt, welche seit 2001 jährlich von der Zeitung »Behörden Spiegel« ausgerichtet wird. Zur Konferenz werden 1000 Teilnehmer*innen erwartet, darunter Vertreter*innen der Nato, Politiker*innen und Manger*innen von Unternehmen. Bei der Konferenz sind zahlreiche Rüstungskonzerne aus verschiedenen Ländern vertreten. Unter den Sponsor*innen befinden sich unter anderem Airbus, Lockheed Martin, RUAG und Mercedes Benz. Redner*innen sind beispielsweise der Direktor von Frontex, ein Manager des europäischen Rüstungsunternehmens MBDA sowie der Inspekteur des Heeres Jörg Vollmer. Das Motto lautet »Europa in Gefahr – was sind unsere Antworten auf gemeinsame Bedrohungen?« Die größte Bedrohung für die Sicherheit von Menschen weltweit geht von den Herrschenden aus, die auf Konferenzen wie der BSC über neue Kriegsstrategien und Technologien diskutieren. Sie sind verantwortlich für Kriege, Aufrüstung und Zerstörung. Bei unserem offenen Treffen im November beschäftigen wir uns mit der Berlin Security Conference und wollen über Ideen und Möglichkeiten sprechen, unseren Protest gegen diese Kriegskonferenz auf die Straße zu tragen.

Offenes Treffen | Mittwoch | 16. November 2016 | 19 Uhr | Meuterei | Reichenberger Straße 58 | Kreuzberg

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Offenes Treffen am 19. Oktober: Kriegsstrategien der Bundeswehr

Am 13. Juli 2016 ist das neue »Weißbuch zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr« erschienen. Es wurde vom Verteidigungsministerium erstellt und soll »Auskunft über die Ziele und Inhalte der deutschen Sicherheitspolitik« geben. Darin wird die »stärkere globale Verantwortung Deutschlands« betont. Als »deutsche Interessen« werden unter anderem die ungehinderte Rohstoffzufuhr und sichere internationale Transportwege benannt. Auch die Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft durch den Einsatz von Jugendoffizieren in Schulen und öffentliche Veranstaltungen wie den »Tag der Bundeswehr« wird thematisiert. Der Bundeswehr sollen mehr finanzielle Ressourcen bereitgestellt werden, es soll mehr Geld für Rüstung ausgegeben werden. Im Weißbuch wird festgestellt, dass die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit verschwimmen. Damit soll auch der Einsatz der Bundeswehr im Innern gerechtfertigt werden, welcher demnächst von der Bundeswehr geübt werden soll. Bei unserem offenen Treffen im Oktober beschäftigten wir uns mit den Aussagen des »Weißbuchs« und wollen gemeinsam diskutieren wie wir gegen die Kriegseinsätze der Bundeswehr aktiv werden können.

Offenes Treffen | Mittwoch | 19. Oktober 2016 | 19 Uhr | Meuterei | Reichenberger Straße 58 | Kreuzberg

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Friedensdemo am 8. Oktober 2016

Ein breites Bündnis aus Organisationen der Friedensbewegung sowie linken Parteien und Initiativen ruft auf zu einer Demonstration am 8. Oktober 2016 in Berlin unter dem Motto „Die Waffen nieder!!! Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau“. Die Forderungen sind unter anderem der Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen, den Stopp der Rüstungsexporte sowie keine Beteiligung der Bundeswehr an Nato-Manövern und Truppenstationierungen entlang der Westgrenze Russlands. Die Organisator*innen weisen darauf hin, dass auf der Demonstration kein Platz für völkische Ideologien, Rassismus und Rechtspopulismus ist.

8. Oktober 2016 | Demonstration | 12 Uhr | Alexanderplatz, Ecke Otto-Braunstraße

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