Archiv für Mai 2014

Offenes Treffen am 18. Juni: Militärspektakel entgegentreten

Das jährliche Bundeswehr-Gelöbnis am 20. Juli ist mittlerweile das zentrale Militärritual der BRD. Militärische Rituale haben eine wichtige Herrschaftsfunktion für jeden Nationalstaat. Die Rolle des Militärs in der Gesellschaft soll damit gefestigt werden. Seit 1996 wurde das »Öffentliche Gelöbnis« mit Inszenierungen vor dem Charlottenburger Schloss, dem Roten Rathaus und dem Bendlerblock in Berlin fest etabliert. 2010 fand das Gelöbnis zum ersten Mal vor dem Reichstag statt. Mit großem Polizeiaufgebot wurde jeweils die gesamte Umgebung weiträumig abgesperrt. Immer wieder gab es Demonstrationen und phantasievolle Aktionen gegen das Gelöbnis. 1999 konnten trotz schärfster Sicherheitsvorkehrungen Protestierende das Gelöbnis während des »feierlichen Schwures« stören, indem sie zwischen den Fahnen der gelobenden Rekruten hin und her rannten. Auf Transparenten und Regenschirmen war »Tucholsky hat Recht« zu lesen.

Bei unserem offenen Treffen im Juni werden die Funktion des Gelöbnisses und die Proteste gegen das Militärritual Thema sein. Außerdem wollen wir darüber sprechen, wie wir unseren Protest gegen das Gelöbnis am 20. Juli in Berlin zum Ausdruck bringen können.

Offenes Treffen | Mittwoch | 18. Juni 2014 | 19 Uhr | Café Commune | Reichenberger Straße 157 | Kreuzberg

» Flyer fürs of­fe­ne Tref­fen als PDF

Protest gegen Rüstungsmesse ILA

Am 25. Mai hat eine antimilitaristische Aktion am Eingang der ILA stattgefunden. AktivistInnen sperrten etwa zehn Minuten einen Eingang zur ILA ab und informierten die BesucherInnen über die Rolle der ILA als Rüstungsmesse, auf der die Bundeswehr der größte Einzelaussteller ist. Nachdem die AktivistInnen die Aktion beendet hatten, wurden sie etwa eine Stunde von der Polizei festgehalten und ihre Personalien wurden aufgenommen.

» Bericht mit Fotos bei Indymedia Linksunten

Demo am 31. Mai um 12 Uhr Potsdamer Platz: Gegen Kriegshetze und Nationalismus

Die als „Euromaidan“ benannte Bewegung in der Ukraine hatte das Ziel Janukowitsch zu stürzen. Janukowitsch ist ebenso wie die neue Regierung eng mit Oligarchen wie zum Beispiel dem Erdgas-Unternehmer Serhij Kurtschenko verbunden. Der Protest gegen Korruption, Verarmung und die autoritäre Regierung Janukowitsch war berechtigt. Er wurde jedoch dominiert von nationalistischen und neoliberalen Strömungen, die auch kein Problem mit den Faschisten des „Rechten Sektors“ haben. Linke Kräfte und unabhängige GewerkschafterInnen, die versuchten sich an den Protesten zu beteiligen wurden bedroht, geschlagen und konnten nicht mehr offen auftreten.

» Zum kompletten Aufruf von NoWar Berlin
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Aktion gegen Bundeswehrwerbung

In Berlin wurden vor kurzem mehrere Radio- und Fernsehsender mit Stencils markiert. Der Spruch „Bundeswehr ausschalten – Kein Werben fürs Sterben“ wurde am jeweiligen Sitz der Sender angebracht. Diese Sender, wie zum Beispiel KissFM oder FluxFM, bieten der Bundeswehr die Möglichkeit ihre Propaganda zu verbreiten. Die Bundeswehr wirbt verstärkt in den Medien und versucht sich als moderner Arbeitgeber darzustellen, um junge Menschen zu ködern.

» Beitrag mit Fotos bei Indymedia Linksunten

Proteste gegen die ILA

Vom 20. bis 25. Mai findet die ILA (Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung) auf dem Südteil des künftigen Flughafens Berlin Brandenburg (BER) statt. Die ILA ist eine der größten Verkaufsmessen für zivile und militärische Fluggeräte der Welt. Die Bundeswehr ist im militärischen Bereich der größte Einzelaussteller. Das Nato-Mitglied Türkei ist dieses Jahr das „Partnerland der ILA Berlin Air Show 2014“ und wird dort unter anderem Kriegsgerät wie beispielsweise den lasergesteuerten Flugkörper „CIRIT“, den Stand-Off-Flugkörper „SOM“, das Panzerabwehr-Raketensystem „MIZRAK-U und -O“ präsentieren. Die Friedenskoordination-Berlin ruft zu Protesten gegen die Waffenmesse Ila auf.

» Artikel zur ILA bei German-Foreign-Policy

  • 15. Mai | 11 Uhr | Brandenburger Tor | Berlin
  • 20. Mai | 13 Uhr | Landtag | Alter Markt 1 | Potsdam
  • 20. Mai | 16 Uhr | Neptunbrunnen | Berlin
  • 24. Mai und 25. Mai | 10 bis 15 Uhr | ILA-Gelände | Südeingang
  • NoWar am 1. Mai 2014

    NoWar hat sich an der revolutionären 1.-Mai-Demo beteiligt. Im Block für Klassenkampf gegen Krieg und Repression gab es unter anderem Beiträge gegen die Präsenz der Bundeswehr in Schulen und auf Messen und gegen die kriegerische Außenpolitik der BRD. Es wurde dazu aufgerufen gegen Krieg und Militarisierung aktiv zu werden. Insgesamt zogen etwa 25000 Leute vom Lausitzer Platz bis zur SPD-Bundeszentrale am Halleschen Tor. Während der Demo kam es immer wieder zu Angriffen der Polizei.