Archiv für November 2013

Offenes Treffen am 18. Dezmeber: Antimilitaristischer Jahresrückblick

Im Jahr 2013 gab es bundesweit eine Fülle von antimilitaristischen Aktionen: Störungen von Aufritten der Bundeswehr in Schulen, an Unis, auf Messen und im Jobcenter, Sabotage und Markierung von militaristischer Infrastruktur und Rüstungskonzernen sowie Kundgebungen und Demonstrationen gegen einen Krieg gegen Syrien.

Auch in Berlin haben vielfältige Aktionen stattgefunden. Zum Beispiel wurde die Bundeswehr im Berufsinformationszentrum in der Friedrichstraße gestört, Studierende haben den Aufritt von Thomas de Maizière in der Humboldt-Universität gesprengt und es gab Proteste anlässlich der Hauptversammlung der Aktionäre des größten deutschen Rüstungskonzerns, der Rheinmetall AG. Des Weiteren wurde der Bundeswehrstand auf der Ausbildungsmesse »Vocatium« gestört, ein BVG-Bus mit Bundeswehr-Werbung angehalten und mit antimilitaristischen Parolen besprüht und zwei Transporter des Kriegslogistikers DHL zerstört.

Bei unserem offenen Treffen im Dezember wollen wir aus antimilitaristischer Sicht auf das Jahr 2013 zurückblicken und uns die verschiedenen Aktivitäten in Berlin und anderen Orten ins Gedächtnis rufen. Außerdem wollen wir gemeinsam über mögliche Themen und Aktionen im neuen Jahr diskutieren.

Offenes Treffen | Mittwoch | 18. Dezember 2013 | 19 Uhr |
Café Commune | Reichenberger Straße 157 | Kreuzberg

» Flyer fürs of­fe­ne Tref­fen als PDF

Bericht mit Fotos vom Protest gegen RSU-Indienststellung

Am 22. November 2013 wurde ab 10 Uhr die Berliner Kompanie der Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSU) in der Julius-Leber-Kaserne „in Dienst gestellt“. Die Bundeswehr und der Reservistenverband hatten Ort und Uhrzeit der Aufstellung allerdings nicht öffentlich gemacht. Diese Daten wurden im Vorfeld nur auf der Internetseite der Reservistenkameradschaft 13, die den Namen „Spielmannszug“ trägt, bekannt gegeben. Gegen die Indienststellung der RSU-Kräfte demonstrierten etwa 20 AntimilitaristInnen vor der Julius-Leber-Kaserne.

Bericht bei Indymedia-Linksunten
Artikel in der jungen welt
Artikel im Neuen Deutschland

Demo am 22.11.: Bundeswehr und RSU-Kräfte wegtreten

Krieg beginnt hier – Widerstand auch!
Seit 2012 werden bundesweit die neuen Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSUKr) – bestehend aus etwa 4000 ReservistInnen in 30 RSU-Kompanien – aufgestellt. Ihre Aufgabe ist der so genannte Heimatschutz bei Naturkatastrophen, innerem Notstand sowie der Schutz »kritischer Infrastruktur«.

Das »Kommando Territoriale Aufgaben« mit Sitz in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin übernimmt seit Februar 2013 bundesweit die Gesamtverantwortung für die Zivil-Militärische Zusammenarbeit und den militärischen Anteil des Katastrophenschutzes. Die Zusammenarbeit von aktivem Militär, ReservistInnen, Polizei, Feuerwehr und Technischem Hilfswerk wird gefestigt. Die Bundeswehr versucht mit dem Katastrophenschutz eine breite Akzeptanz für Einsätze im Innern zu schaffen und sich als »verlässlichen Partner« in der Öffentlichkeit zu etablieren.

In vielen Bundesländern wurden bereits RSU-Kräfte »in Dienst gestellt«. In Hamburg und Essen haben AntimilitaristInnen Proteste dagegen organisiert. Die letzte von vorerst 30 RSU-Aufstellungen findet am 22. November in Berlin ab 10 Uhr in der Julius-Leber-Kaserne statt, dort befindet sich auch die Landesgeschäftsstelle des Reservistenverbandes. Wir lehnen organisierte »Heimatschützer« und die Militarisierung der Gesellschaft ab und rufen deshalb dazu auf auch in Berlin gegen die Aufstellung der RSU auf die Straße zu gehen!

Demo zur Kaserne gegen die Aufstellung der RSU-Soldaten
Freitag | 22.11.2013 | 10 Uhr U Kurt-Schumacher-Platz

Route: Vom U-Bahnhof zur Julius-Leber-Kaserne wo die RSU-Aufstellungen stattfindet

» Flyer für die Demo
» Demo-Plakat
» Kopiervorlage für die Flyer
» Internetbanner

16.11. Demonstration: PKK-Verbot aufheben!

Im Mai 2013 hat die Kampagne Tatort Kurdistan den Aufruf »Friedensprozess unterstützen – PKK-Verbot aufheben« für eine bun­des­wei­te De­mons­tra­ti­on in Ber­lin am 16. No­vem­ber ge­star­tet. An­lass ist der 20. Jah­res­tag des Be­tä­ti­gungs­ver­bots für die Ar­bei­ter­par­tei Kur­dis­tans (PKK) in Deutsch­land. Am 26. November 1993, hat der damalige Innenminister Manfred Kanther das Betätigungsverbot in Deutschland verfügt. Tausende wurden seitdem zu Geld- oder Haftstrafen verurteilt, hunderte nach Behördenmeinung der PKK nahestehende Institutionen, Vereine und Veranstaltungen verboten. Seit 2012 sind kurdische PolitikerInnen auch noch auf der Grundlage des Paragraph 129b für die mutmaßliche Mitgliedschaft in beziehungsweise Unterstützung einer »ausländischen terroristischen Vereinigung« angeklagt.

Bundesweite Demo | 16. November 2013 | 11 Uhr | Alexanderplatz | Berlin

Offenes Treffen am 20. November zu „RSU-Kräften“

Seit 2012 werden bundesweit die neuen Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSUKr) – bestehend aus etwa 4000 ReservistInnen in 30 RSU-Kompanien – aufgestellt. Ihre Aufgabe ist der so genannte Heimatschutz bei Naturkatastrophen, innerem Notstand sowie der Schutz »kritischer Infrastruktur«. Das »Kommando Territoriale Aufgaben« mit Sitz in Berlin übernimmt seit Februar 2013 bundesweit die Gesamtverantwortung für die Zivil-Militärische Zusammenarbeit und den militärischen Anteil des Katastrophenschutzes. Die Zusammenarbeit von aktivem Militär, ReservistInnen, Polizei, Feuerwehr und Technischem Hilfswerk wird gefestigt. Die Bundeswehr versucht mit dem Katastrophenschutz eine breite Akzeptanz für Einsätze im Innern zu schaffen und sich als »verlässlichen Partner« in der Öffentlichkeit zu etablieren. In Berlin sollen die RSU-Kräfte am 22. November aufgestellt werden.

Bei unserem offenen Treffen im November wollen wir uns mit der Rolle der RSU-Kräfte auseinandersetzen und über Aktionsmöglichkeiten anlässlich der Aufstellung der RSU-Kräfte sprechen.

Offenes Treffen | Mittwoch | 20. November 2013 | 19 Uhr |
Café Commune | Reichenberger Straße 157 | Kreuzberg

» Flyer fürs of­fe­ne Tref­fen als PDF