Archiv für Juli 2012

Bericht vom GelöbNIX 2012 + Fotos

Am 20. Juli 2012 beteiligten sich etwa 300 Menschen an der GelöbNIX-Demonstration unter dem Motto „Der Krieg beginnt hier – der Widerstand auch!“ Die Demonstrant_innen zogen von der Heinrich-Heine-Straße zum Bendlerblock, vorbei am Haus der Wirtschaft, dem Auswärtigen Amt und der britischen und US-Botschaft.

Beim Auftakt an der Heinrich-Heine-Straße wurde darauf hingewiesen dass das Gelöbnis eine ganz bestimmte Funktion einnimmt. Es dient der Identifikation mit dem Staat und der Nation und soll dabei helfen, die Bundeswehr als akzeptierten Teil der Gesellschaft etablieren. Im Redebeitrag der Kampagne Tatort Kurdistan ging der Redner auf die Rüstungslieferungen der BRD an die Türkei ein sowie auf die massive Repression gegen kurdische Aktivist_innen in der Türkei. Danach ging die Demonstration los. Auf Transparenten war unter anderem zu lesen: „Bundeswehr und Nato raus aus Afghanistan“, „Kriegsprofiteuren das Handwerk legen“ sowie „War starts here – let´s stop it here.“
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PM #2 Gelöbnix

GELÖBNIX – Polizei untersagt Abschlusskundgebung vor dem Verteidigungsministerium. Linkes Bündnis erwägt Klage gegen die Einschränkung des Demonstrationsrechts. Die Bundeswehr wird in diesem Jahr nicht ohne Protest geloben können.

Das Bündnis gegen Krieg und Militarisierung aus Gruppen der Friedensbewegung, antimilitaristischen Initiativen und linken politischen Organisationen, hat gegen das Gelöbnis am 20.Juni eine Demonstration unter dem Motto „Gelöbnix 2012 – Krieg beginnt hier, der Widerstand auch“ ab 17 Uhr vom dem U-Bahnhof Heinrich-Heine Straße angemeldet. Beim Kooperationsgespräch mit der Polizei hat sich gezeigt, dass die Abschlusskundgebung nicht vor dem Bendler-Block, wo das Gelöbnis stattfindet, durch die Polizei erlaubt wird. Die Abschlusskundgebung soll in einem Abstand von 200 Metern vor dem Paradeplatz des Bendler-Blocks stattfinden. Somit ist für die Gelöbnisgegner die Sicht- oder Hörweite zum Gelöbnis nicht gegeben. Deswegen wird vom Bündnis eine Klage gegen diese Beschränkung der Abschlusskundgebung in Betracht gezogen.

Alina Meyer vom Bündnis gegen Krieg und Militarisierung sagte dazu „Während in München und Stuttgart der Protest in Sicht und Hörweite bei öffentlichen Gelöbnissen erlaubt ist, wird in Berlin wieder einmal die Versammlungsfreiheit eingeschränkt.“ Des Weiteren betonte sie „Wir lassen uns trotzdem unser Recht auf Protest nicht nehmen und werden versuchen, soweit wie möglich an den Paradeplatz im Bendler-Block heranzukommen.
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Interview zum Gelöbnix 2012

Ein Interview mit Alina Meyer vom Berliner Bündnis gegen Krieg und Militarisierung zum Gelöbnis 2012. Das Interview wurde geführt vom Medienkollektiv Larissa Reissner und ist zum Veröffentlichen in unabhängigen und alternativen Medien gedacht.

1.) In den letzten Jahren gab es wegen geringer Beteiligung keine Gelöbnix-Protest. Warum plant ihr dieses Jahr wieder eine Demonstration gegen das Gelöbnis?

Ja, das stimmt 2010 und 2011 gab es keine Gelöbnix-Proteste mehr. Wir denken aber, dass das Gelöbnis der Bundeswehr ein wichtiger Anlass ist antimilitaristischen Protest auf die Straße zu tragen. Dass das Thema momentan keine Massen zieht ist zwar leider wahr, kann aber für uns kein Grund sein deshalb keine Proteste mehr zu veranstalten. Wir wollen mit unserer Aktion ein Zeichen gegen Militarisierung und Krieg setzen und unsere Anti-Kriegs-Positionen in der Öffentlichkeit deutlich machen.Die Bundeswehr will mit ihren Gelöbnissen eine emotionale Zustimmung erzeugen und die Akzeptanz der Bundeswehr und ihrer Kriegseinsätze in der Bevölkerung vergrößern. Wir positionieren uns entschieden gegen dieses militaristische Herrschafts-Ritual. Wir wollen dahin gehen, wo der Krieg propagiert, vorbereitet und organisiert wird und unseren Widerstand dagegen deutlich machen.

2.) Mit welcher Resonanz rechnet ihr?

Wir hoffen natürlich, dass trotz Ferienzeit möglichst viele Menschen gegen das Gelöbnis demonstrieren werden. Wir erwarten einige Hundert Teilnehmer_innen. Diese Anzahl reicht aber schon damit das ganze Areal des Bendler-Blocks mit ein paar Hundertschaften Polizei vollgestellt wird und aus dem Gelöbnis eine Veranstaltung wird, welche sicher nicht öffentlich ist. Für die Störaktionen Vorort hoffen wir auf den Einfallsreichtum und Kreativität der Aktivist_innen.
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PM #1 Gelöbnix

GELÖBNIX – Linkes Bündnis meldet Demonstration gegen das Bundeswehr-Gelöbnis im Bendler-Block an. Die Bundeswehr wird in diesem Jahr nicht ohne Protest geloben können.

Am 20. Juli soll in Berlin wieder ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr im Bendler-Block stattfinden. Während die Mehrheit der Bevölkerung den Krieg in Afghanistan und in anderen Ländern ablehnt, soll mit öffentlichen Gelöbnissen die Akzeptanz und das Ansehen des Militärs in der Bevölkerung gesteigert werden. Die Tradition öffentlicher Gelöbnisse in Deutschland stammt aus der Zeit des Nationalsozialismus und wurde Anfang der 80er Jahre wieder aufgenommen. Die Bundeswehr führt seit 1999 alljährlich ein öffentliches Gelöbnis in Berlin durch, gegen das es immer wieder massive Proteste gab.

Das „Bündnis gegen Krieg und Militarisierung“ in dem sich Gruppen der Friedensbewegung, antimilitaristische Initiativen und linke politische Organisationen zusammengefunden haben, hat gegen das Gelöbnis eine Demonstration angemeldet. Unter dem Motto „Gelöbnix 2012 – Krieg beginnt hier, der Widerstand auch“ mobilisiert das Bündnis für 17 Uhr zum Treffpunkt U-Bahnhof Heinrich-Heine-Straße. An verschiedenen politischen und ökonomischen Institutionen wird die Demonstration vorbeiführen. Dazu gehören der Bund der deutschen Industrie (BDI), das Außenministerium, das Rüstungsunternehmen EADS Deutschland GmbH und die Botschaft der USA.
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Aktionswoche: Bundeswehr raus aus den Schulen und Unis

Vom 24.-29. September 2012 gibt es eine bundesweite Aktionswoche gegen den Einfluss der Bundeswehr und der Rüstungsindustrie auf das Bildungswesen. In vielen Städten sollen dazu dezentral bunte, kreative und öffentlichkeitswirksame Aktionen und Veranstaltungen stattfinden, um Politik und Öffentlichkeit auf die Problematik der zunehmenden Militarisierung des Bildungssystems aufmerksam zu machen.

Weitere Infos gibt es unter dem Blog Antimilitaristische Aktionswoche