Offenes Treffen am 19. Juli 2017: Wehrmachtstraditionen bei der Bundeswehr

Alljährlich am 20. Juli, dem Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Hitler, veranstaltet die Bundeswehr in Berlin ein öffentlichkeitswirksames Gelöbnis. Dass zahlreiche Akteur*innen der Widerstandsgruppe um Stauffenberg überzeugte Antisemit*innen oder in Kriegsverbrechen verstrickt waren, spielt dabei keine Rolle. Nach wie vor sind 26 Kasernen nach Personen mit NS-Bezug benannt. Das ist insofern konsequent, da die Bundeswehr nahezu ausschließlich von ehemaligen Wehrmachtsoffizieren aufgebaut wurde. Ein Erlass von 1982, dass die NS-Wehrmacht kein offizieller Traditionsbezug im Sinne der »Inneren Führung« sein könne, änderte nicht wirklich etwas am Selbstverständnis der Truppe. Nach dem Auffliegen einer neofaschistischen Zelle um einen Soldaten der deutsch-französischen Brigade wurden in der Presse einige Fragen gestellt, aus welchem Geist diese entstehen konnte. Auf unserem Offenen Treffen wollen wir diese Traditionslinien beleuchten. Es geht uns jedoch nicht um eine Entnazi­fizierung der Bundeswehr, sondern um ihre Abschaffung, da diese – egal welche Namen sie als Vorbilder benennt – in aggressiver Weise deutsche Großmachtinteressen vertritt.

Offenes Treffen | Mittwoch | 19. Juli 2017 | 19 Uhr | Meuterei | Reichenberger Straße 58 | Kreuzberg

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Antimilitaristischer Protest bei Kirchentag

Am Freitag den 25.5.2017 protestieren Antimilitarist*innen mit einer Kletteraktion, während des Bittgottesdiensts, in der Berliner Kaiser Wilhelm Gedächtnis Kirche gegen Kriegseinsätze und die Verstrickung der Kirche mit der Bundeswehr. Zwei Personen seilten sich mitten im Kirchenraum an dem Geländer der Empore ab und entrollten ein Transparent mit der Aufschrift „War starts here“. Anlass für die Aktion war der Auftritt vom Militärbischof Rink und der Verteidigungsministerin von der Leyen während des Bittgottesdienstes beim evangelischen Kirchentag. Diese freuen sich in Zeiten steigenden Personalbedarfs über die gebotene Bühne, nicht nur von Kirchen, auch von Schulen. Damit legitimieren sie ihr weltweites Agieren und Töten.

Bericht bei Indymedia Linksunten

Offenes Treffen am 21. Juni 2017: Schnöggersburg abreißen

Vom 31. Juli bis 6. August 2017 findet das antimilitaristische War-Starts-Here-Camp am Gefechts-Übungszentrum (GÜZ) in Sachsen-Anhalt statt. Auf dem 230 Quadratkilometer großen Militär-Gelände wird Krieg mit hochgerüsteter Technik und lasersimulierten Waffensystemen geübt und vorbereitet. Ausgestattet und betrieben wird es vom Rüstungskonzern Rheinmetall. Deutsche Soldat*innen bereiten sich hier auf Auslandseinsätze in unterschiedlichen Regionen vor. Seit Jahren wird auf dem Truppenübungsplatz für 140 Millionen Euro die Bundeswehrübungsstadt Schnöggersburg gebaut, mit U-Bahn, Hochhäusern, künstlichem Fluss und Brücken. Anfang 2018 sollen dort die ersten deutschen und Nato-Truppen auf Kriegseinsätze in Städten vorbereitet werden. Das antimilitaristische Camp findet dieses Jahr zum sechsten Mal statt. Mit dem Camp soll das GÜZ als zentraler Ort der Kriegsvorbereitung sichtbar gemacht und mit unterschiedlichen Aktionen soll der »Normalbetrieb« – die gut geschmierte Kriegsmaschinerie gestört und blockiert werden. Diesmal geht es beim Camp vor allem darum, antimilitaristische und antirassistische Perspektiven zu entwickeln. Bei unserem offenen Treffen im Juni wollen wir über das GÜZ und das War-Starts-Here-Camp sprechen.

Offenes Treffen | Mittwoch | 21. Juni 2017 | 19 Uhr | Meuterei | Reichenberger Straße 58 | Kreuzberg

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Offenes Treffen am 17. Mai 2017: Vernetzte Unsicherheit

Am 12. und 13. Juni findet in Berlin im Rahmen der diesjährigen G20-Präsidentschaft Deutschlands die G20-African-Partnership-Conference (G20-APC) statt. Das Bundesministerium für Entwicklungszusammenarbeit ist an der Organisation der Konferenz maßgeblich beteiligt. Es geht bei der Konferenz um die »Stärkung der Beziehungen der G20 mit Afrika«. Ziele seien nachhaltiges Wachstum, Beschäftigung und Ernährungssicherheit. Afrika spielt für die G20-Staaten als Markt und vor allem als Rohstofflieferant eine wichtige Rolle. Ein gemeinsames Interesse der G20 ist die Abschottung gegen Geflüchtete, die weitere Militarisierung der Grenzen und die kapitalistische Ausbeutung Afrikas. Es findet eine Zusammenarbeit zwischen so genannter Entwicklungshilfe und dem Militär statt, wie zum Beispiel im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem Bundesverteidigungsministerium und der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GIZ unter dem Stichwort »Vernetzte Sicherheit«. Bei unserem offenen Treffen wollen wir uns mit der Frage beschäftigen wie die Themen der G20-APC mit den momentanen Einsätzen der Bundeswehr in Afrika zusammenhängen. Außerdem wollen wir auf die Mobilisierung gegen die G20-APC und die Anti-G20-Proteste in Hamburg eingehen.

Offenes Treffen | Mittwoch | 17. Mai 2017 | 19 Uhr | Meuterei | Reichenberger Straße 58 | Kreuzberg

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Umbennungsaktion: Gegen militaristische Straßen-, Brücken- und U-Bahnhofnamen

Indymedia: „In der Nacht vom 12. zum 13. April 2017 haben wir mehrere Straßen in Berlin-Kreuzberg, die nach Militaristen benannt sind, mit neuen Namen versehen. Dazu haben wir die bestehenden Straßenschilder, die Admiral-Brücke und den U-Bahnhof Gneisenaustraße mit einem neuen Namensschild überklebt. Wir wollen mit der Aktion gegen den Militarismus im Straßenbild vorgehen. Namen wie Wrangel, Gneisenau und Adalbert stehen für den preußischen Militarismus, für Nationalismus und Krieg. August Neidhardt von Gneisenau und Friedrich von Wrangel waren preußische Generalfeldmarschälle, Heinrich Wilhelm Adalbert war Admiral und Oberbefehlshaber der preußischen Marine.“

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Offenes Treffen am 19. April 2017: Airbus zerschlagen

2014 wurde der europäische Luft- und Raumfahrtkonzern EADS umstrukturiert und in Airbus Group umbenannt. Wie EADS hat auch Airbus eine Militärsparte: Airbus Defence and Space (ADS). Damit wurde Europas zweitgrößter Rüstungskonzern geschaffen, an dem die BRD, Frankreich und Spanien beteiligt sind. Hauptaufgabe des Konzerns ist es, Satelliten, Militärflugzeuge und Drohnen zu produzieren, die die EU und BRD für ihre kriegerische Außenpolitik benötigen. Mit Satellitenprogrammen leistet ADS seinen Beitrag zur Militarisierung des Weltraums. Damit soll die operative Kriegsführung der Bundeswehr verbessert und eine unabhängige militärische Kommunikationsstruktur etabliert werden. Mit der Produktion des Eurofighter Typhoon und des Militärtransporters A400M soll die militärische Lufthoheit und die schnelle Truppenverlagerung garantiert werden. ADS erhielt 2016 den Zuschlag für die Entwicklung einer EU-Drohne, um die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU technologisch unabhängig von den führenden Drohnen­produzenten USA und Israel zu machen. Beim offenen Treffen wollen wir uns mit Airbus beschäftigen und über dessen Bedeutung für die kriegerische Außenpolitik der EU und Deutschlands diskutieren.

Offenes Treffen | Mittwoch | 19. April 2017 | 19 Uhr | Meuterei | Reichenberger Straße 58 | Kreuzberg

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Offenes Treffen am 15. März 2017: Gender und Militär

Das Militär ist nahezu weltweit ein extrem männlich dominierter Raum. Frauen* dürfen inzwischen auch in der deutschen Bundeswehr dienen, aber dies ändert nichts daran, dass das Militär ein Ort bleibt, an dem autoritäres und reaktionäres Denken (re)produziert wird. Männlichkeit und Kriegsführung wird häufig als »natürliche« Einheit betrachtet, während Frauen* als das friedliche Geschlecht gelten. Biologistische Betrachtungsweisen argumentieren mit einer angeblich größeren Aggressivität von Männern*. Frauen* werden demgegenüber als »schwach« und »schutzbedürftig« dargestellt. Feminist*innen haben die bipolaren Geschlechterrollen in Frage gestellt und deutlich gemacht, dass die Institution des Militärs eine wichtige Rolle bei der gesellschaftlichen Konstruktion von Männlichkeit spielt. In einem kurzen Input werden wir eine Einführung in die Analyse militärischen Denkens anhand von Gender geben und aufzeigen, inwiefern militärische Werte und Tätigkeiten als männlich* konnotiert betrachtet werden. Wir wollen bei unserem offenen Treffen im März über den Zusammenhang von Männlichkeit und Militär sowie Krieg und Patriarchat sprechen.

Offenes Treffen | Mittwoch | 15. März 2017 | 19 Uhr | Meuterei | Reichenberger Straße 58 | Kreuzberg

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Bundeswehr auf Ausbildungstag des Berliner Verlags gestört

Am 10. und 11. Februar 2017 fanden am Alexanderplatz die „Ausbildungstage“ des Berliner Verlages statt, auf denen sich Schüler*innen und Eltern über verschiedene Berufe und Ausbildungen informieren konnten. Als einer von knapp 30 Ausstellenden präsentierte sich auch die Bundeswehr mit einem Infostand als Ausbildungsbetrieb. Doch die Bundeswehr konnte ihre Propaganda nicht ungestört verbreiten. Am 11. Februar ist die Agentur für Abrüstung gegen die Präsenz der Bundeswehr auf dem Messegelände aktiv geworden.

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Offenes Treffen am 15. Februar 2017: Vom Töten leben

In der baden-württembergischen Kleinstadt Oberndorf hat das Rüstungsunternehmen Heckler & Koch seinen Sitz. Der deutsche Waffenproduzent gehört zu den fünf größten Gewehr- und Pistolenproduzenten weltweit. In Oberndorf stellen 700 Beschäftigte das Kriegsgerät her. Das G3 zählt zu den weltweit am weitesten verbreiteten Gewehren. Schätzungsweise zehn Millionen Stück sind global im Umlauf und werden in Kriegen und bewaffneten Konflikten eingesetzt. Das Unternehmen beliefert unter anderem Diktaturen wie Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Mit Waffen von Heckler & Koch werden Massaker begangen, wie im Jahr 2014 in Mexiko, als 43 Studierende von Polizisten und Mitgliedern von Drogenkartellen entführt und ermordet wurden. Das Unternehmen profitiert von der Aufrüstung in der EU. Frankreich hat kürzlich 100 000 Sturmgewehre bei Heckler & Koch in Auftrag gegeben. Wolfgang Landgraeber hat den Dokumentarfilm »Vom Töten leben« über Heckler & Koch gedreht, der 2016 erschienen ist. Bei unserem offenen Treffen sprechen wir über Heckler & Koch und zeigen den Dokumentarfilm.

Offenes Treffen | Mittwoch | 15. Februar 2017 | 19 Uhr | Meuterei | Reichenberger Straße 58 | Kreuzberg

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Videoclip: Antimilitaristischer Jahresrückblick 2016

2016 gab es bundesweit viele antimilitaristische Aktionen, unter anderem gegen die Präsenz der Bundeswehr auf Messen und an Hochschulen. Außerdem gab es Demonstrationen gegen die deutsche Kriegspolitik, wie zum Beispiel im Oktober in Berlin, bei der Tausende für den Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen auf der Straße waren. Im April fand eine Demo gegen die »Königsbronner Gespräche« statt, die vom Reservistenverband und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik veranstaltet werden. Im Juni gab es ein Die-In bei der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung gegen die massive Präsenz der Bundeswehr und von Rüstungsunternehmen auf der Messe. Im Juli trafen sich Antimilitarist*innen beim War-Starts-Here Camp in der Nähe des Gefechtsübungszentrums in Sachsen-Anhalt. Mehrfach wurden Fahrzeuge der Bundeswehr und von Rüstungskonzernen abgefackelt. Im Dezember gab es in Stuttgart eine Demonstration gegen die Mandatsverlängerungen der Bundeswehr.

Das Video zeigt in chronologischer Reihenfolge antimilitaristische Aktionen, die im Jahr 2016 stattgefunden haben.