Der „Arabische Frühling“ und die Umwälzungen in zahlreichen arabischen Staaten haben auch Auswirkungen auf die israelische und palästinensische Gesellschaften. Der fortschreitende Ausbau illegaler jüdischer Siedlungen in den besetzten Gebieten und der Landraub an Palästinensern stößt mehr und mehr auch in Israel auf Kritik.
In Palästina erhalten gegenwärtig Gruppierungen Zulauf, die nicht mehr einverstanden mit der Bürokratisierung der Fatah und dem Islamismus der Hamas sind und nach Alternativen suchen.
Veranstaltung mit Amin Juaidi, Mitglied der Jugend der Palästinensischen Volkspartei (YPPP) und einem Vertreter der Demokratischen Front zur Befreiung Palästinas (DFLP) zu Fragen der palästinensischen Befreiungsbewegung.
Di. 17.4.2012 | 19 Uhr | ND-Gebäude, Franz-Mehring-Platz 1 | Berlin
Aufruf zur Veranstaltung
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Vortrag von Lühr Henken auf dem Plenum der Berliner Friedenskoordintion am 5.2.2012
Mit einem Plus von 72 Prozent bei kommerziellen Ausfuhren von Kriegswaffen ist 2010 der Exportumsatz deutscher Rüstungskonzerne geradezu durch die Decke geschossen. Die kommerzielle Ausfuhr erreichte den Wert von 2,076 Milliarden Euro. Die Gesamtausfuhr 2010 erreichte inklusive des Exports von gebrauchten Bundeswehrkriegswaffen mit 2,119 Milliarden Euro einen historischen Höchststand! „Bombig verdient“ titelte DER SPIEGEL. Deutschland habe 2010 dabei „so viel Geld eingenommen wie noch nie“ (Der Spiegel, 28.11.11) Anlass war die Bekanntgabe des Rüstungsexportberichts der Bundesregierung für das Jahr 2010, der am 7.12.2011 veröffentlicht wurde. Die Presse hatte allerdings nur einen Anstieg von rund 50 Prozent ermittelt, weil sie die Ausfuhr gebrauchter Kriegswaffen der Bundeswehr nicht herausgerechnet hatte.
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Am Osterwochenende organisiert die Friedensbewegung bundesweit Protestdemonstrationen gegen Krieg und Militarismus. Im Anschluss an den diesjährigen Ostermarsch in Berlin wird es außerdem eine gemeinsame Umzingelung der US-Botschaft am Brandenburger Tor mit einem 800 Meter langen Transparent geben auf dem die Freiheit für Mumia Abu-Jamal gefordert wird. Wir rufen alle dazu auf sich am Ostermarsch und der Aktion für Mumia Abu Jamal zu beteiligen.
Samstag, 7. April 2012 | Potsdamer Platz | 12.30 Uhr
Aufruf zum Ostermarsch
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In der afghanischen Provinz Farah wurde am 10. März 2012 in der späten Nacht das Büro von Malalai Joya angegriffen. Die von den Angreifenden wahrscheinlich in diesem Gebäude vermutete Aktivistin, befand sich zu diesem Zeitpunkt allerdings glücklicher Weise in Kabul, plante jedoch einen baldigen Aufenthalt in Farah. Zwei ihrer Sicherheitsmänner hingegen wurden bei dem Versuch mehrerer bewaffneter Personen das Büro Joyas zu erstürmen schwer verletzt und liegen letzten Angaben zu Folge immer noch im Krankenhaus. Dies war bereits der 6. versuchte Mordanschlag auf die afghanische Aktivistin, die sich seit Jahren gegen die imperialistischen Besatzer Afghanistans und die Taliban, für ein selbst bestimmtes, demokratisches Afghanistan engagiert.
Wir, das Berliner Bündnis gegen Krieg und Militarisierung, verurteilen diesen feigen Anschlag auf Malalai Joya und solidarisieren uns mit ihr und ihren GenossInnen, die sich gegen die Besetzung Afghanistans durch die ISAF-Truppen richten. NATO raus aus Afghanistan!
Am Mittwoch, dem 1. Februar 2012 beteiligten sich etwa hundert Personen an einer Kundgebung auf der Friedrichstraße, um gegen die im Hotel Maritim zeitgleich stattfindende International Urban Operations Conference zu protestieren. Neben Redebeiträgen wurden auch mehrere antimilitaristische Videos und Fotos von Anti-Kriegs-Aktionen auf einer Leinwand gezeigt.
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Vom 31. Januar bis zum 2. Februar 2012 findet in Berlin ein Treffen von VertreterInnen der Rüstungsindustrie, der Bundeswehr und ThinkTanks statt. Ganz ungestört sollen im Hotel Maritim proArte neue Methoden der Kriegsführung, neue Waffensysteme und militärische Ausrüstungsgegenstände angepriesen werden. Wir lassen den Kriegsstrategen und Kriegsprofiteuren keine Ruhe!
Kundgebung gegen Militärtagung
Mittwoch | 1. Februar 2012 | 18 Uhr
Hotel Maritim proArte | Friedrichstraße 151
» Aufruf als PDF
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Am 1. Dezember 2011 fand in Kabul eine Demonstration der Solidaritätspartei statt. An ihr beteiligten sich mehrere Hundert Frauen und Männer. Viele Frauen nutzten dabei ihre Kopftücher oder Burkas offenkundig zur Vermummung. Die Demonstration hatte das Ziel, den Beschluss der vom Karsai-Regime organisierten Loya Jirga zu denunzieren, welche verlangte, die Besatzung des Landes permanent zu machen. Zugleich richtete sich die Demo gegen die Petersberg-II-Konferenz in Bonn und bekundete auf Transparenten ihre Solidarität mit den Aufständen im Norden Afrikas. Die DemonstrantInnen verabschiedeten eine Resolution, die die ausländischen Truppen auffordert, das Land zu verlassen. Eine US-Flagge wurde verbrannt. DemoteilnehmerInnen trugen einen Sarg, der mit den Worten „Unabhängigkeit, Freiheit und nationale Würde“ beschriftet war.
» Fotogalerie mit Bildern von der Demonstration in Kabul
» Youtube-Kanal der Solidaritätspartei mit Videos zu weiteren Aktionen
Am 30. November 2011 hat das Berliner Bündnis gegen die Afghanistan-Kriegskonferenz eine Veranstaltung organisiert, bei der Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung und der linke Aktivist Said Mahmoud Pahiz von der afghanischen Solidaritätspartei referierten. Wer die Veranstaltung im SO36 verpasst hat, kann sich die Beiträge hier als Audio-Aufnahme anhören. Außerdem dokumentieren wir an dieser Stelle die Fotoausstellung „Anti-Kriegs-Stencils“, die ebenfalls bei der Veranstaltung gezeigt wurde.
» Beitrag von Claudia Haydt (mp3 | 27 Minuten | 25 MB)
» Beitrag von Said Mahmoud Pahiz (mp3 | 13 Minuten | 12 MB)
» Fotoausstellung „Anti-Kriegs-Stencils“
» Bericht von der Veranstaltung im SO36
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Die Staatsanwaltschaft Berlin hat wegen der Äußerung »Wenn Deutschland Krieg führt und als Antikriegsaktion Bundeswehrausrüstung abgefackelt wird, dann ist das eine legitime Aktion« im Rahmen eines Beitrages auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2011, Anklage gegen Inge Viett wegen Billigung von Straftaten erhoben, was nach Paragraph 140 StGB mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden kann. Am 23. November 2011 findet vor dem Amtsgericht Tiergarten der Prozess statt. Am gleichen Tag wird auch der Prozess gegen den stellvertretenden Landessprecher der Linkspartei Nordrhein-Westfalen, Thies Gleiss stattfinden, der wegen seiner treffenden Bezeichnung der Bundeswehr als »Mördersoldaten« vor Gericht gezerrt wird.
Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude
23.11.2011 | Amtsgericht | 8:30 Uhr | Wilsnacker Straße 4
Prozess gegen Inge Viett
23.11.2011 | Amtsgericht | 9 Uhr | Raum B136 | Wilsnacker Straße 4
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Es fahren Busse aus Berlin nach Bonn. Tickets gibt es zum Solipreis (25 Euro), zum Normalpreis (20 Euro) und zum Sozialpreis (15 Euro) in den Buchläden „Schwarze Risse“ in Kreuzberg (Gneisenaustraße 2a) und Prenzlauer Berg (Kastanienallee 85).
Abfahrt: Freitag den 02.12. um 23.45 Uhr in Berlin
Rückfahrt: Samstag den 03.12. um 20 Uhr in Bonn
