Bericht zur Kundgebung: Healthcare not Warfare! Bundeswehr wegtreten! Weg mit Crossmedia!

Am 16.12.2020 trafen sich etwa 40 Menschen bei der Kundgebung von NoWar Berlin an der Kottbusser Brücke in Kreuzberg. Die Kundgebung richtete sich gegen den Einsatz von Bundeswehrsoldat*innen im Gesundheitsbereich während der Corona-Pandemie.

Denn die Gründe, weshalb die Bundeswehr so bereitwillig ihre Dienste anbietet, sind vielfältig. Es ist eine willkommene Gelegenheit für die Militarist*innen, sich als Retter*innen in der Not zu verkaufen, das Image der Bundeswehr nach den anhaltenden Skandalen über rechte Umtriebe in ihren Reihen zu beschönigen und ein weiteres Häkchen zu ihrer Verankerung in der Mitte der Gesellschaft zu schlagen. Kurz: Nach Jahren der Gewöhnung an Kriegseinsätze soll auch das alltägliche gesellschaftliche Leben weiter militarisiert werden. Dass die Bundeswehr dazu im Gesundheitsbereich in die Bresche springt – ähnlich wie im Katastrophenschutz – liegt nicht daran, dass ihr Einsatz alternativlos wäre, sondern daran, dass eben diese Bereiche seit Jahren von massiven Sparmaßnahmen betroffen sind. Anstelle, dass der Gesundheitssektor nicht nur in Zeiten einer Pandemie mit mehr und ausreichenden Mitteln ausgestattet werden würde, damit eine ausreichende Gesundheitsversorgung ohne Tarnflecke sichergestellt würde und sich ausgebildete zivile Fachkräfte mit ihrer Berufung ein gutes Leben mit anständiger Bezahlung leisten könnten, wird auf die Option militärischer Intervention gesetzt und der Kriegshaushalt Jahr um Jahr weiter erhöht.

Zunächst wurde dazu ein kurzer Teil eines Beitrags der Informationsstelle Militarisierung aus dem Panel „Die Bundeswehr als Coronaprofiteur“ abgespielt (Komplette Version und alle weitere Beiträge des Kongresses). Darin wurde dargelegt, dass die Katastrophen-Hilfseinsätze der Bundeswehr schon immer Maßnahmen zu deren Verankerung in der Mitte der Gesellschaft waren, von ihrem ersten Einsatz 1960 bis heute.

Danach wurde in einem weiteren Redebeitrag der aktuelle Bundeswehreinsatz in Gesundheitsämtern kritisiert. Ergänzt wurde dies von einem weiteren Beitrag, der sich kritisch mit der maroden Situation im Krankenhaussystem auseinandersetzte. In einem Ausblick auf die anstehenden Massenimpfungen wurde die Rolle der Bundeswehr darin beleuchtet und die These aufgestellt, dass es sich bei der Debatte um den Impfeinsatz der Bundeswehr um einen Dammbruch in der Auseinandersetzung über den Einsatz bewaffneter Soldat*innen im Inland handelte. Auch wenn dieser letztendlich zumindest bislang nicht in der kolportierten Form stattfindet, blieb der zu erwartende Aufschrei in der Debatte aus. Auf der Kundgebung wurde aber auch klargemacht, dass mit antimilitaristischem Widerstand zu rechnen ist, sollte ein bewaffneter Inlandseinsatz als ernsthafte Option im Raum stehen.

Im Anschluss daran wurde auf die Werbeagentur Crossmedia und ihre Niederlassung in der Kohlfurter Straße in Kreuzberg eingegangen. Crossmedia ist als eine von drei Werbeagenturen an der Bundeswehr-Werbekampagne „Mach was wirklich zählt“ beteiligt und produziert deren Social-Media-Auftritt, unter anderem die Serien „Die Rekruten“, „KSK“ und aktuell die Serie „Besatzung Bravo“. Seit Beginn der Corona-Pandemie war sie außerdem mit der Produktion der Internetpräsenz „Einsatz gegen Corona“ beschäftigt, mit dem Ziel, die Bundeswehr weiter in der Mitte der Gesellschaft zu verankern und weiteres Kanonenfutter anzuwerben.

Zum Schluss wurde noch auf aktuelle militaristische Ereignisse eingegangen. Im Windschatten der Corona-Pandemie sollte am Tag der Kundgebung über die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr entschieden werde. Die antimilitaristische Gruppe MilA hielt eine kritische Rede zum Thema.

Kundgebung am 16.12.: Healthcare not Warfare! Bundeswehr wegtreten! Weg mit Crossmedia!

Krisenzeiten wie diese durch die Corona-Pandemie ausgelöste sind nicht nur Zeiten der Exekutive, sondern auch Zeiten, in denen Militarisierung deutlich an Fahrt aufnimmt. Bereits zu Beginn der Pandemie Anfang des Jahres stellte Kriegsministerin Kramp-Karrenbauer 15.000 Soldat*innen zur sogenannten Amtshilfe zur Verfügung. Mittlerweile ist die Zahl der bereitstehenden Truppe auf 20.000 angewachsen. Für November hatte Generalleutnant Martin Schelleis, seines Zeichens „Inspekteur der Streitkräftebasis“ und „Nationaler Territorialer Befehlshaber“ und damit Zuständig für den Corona-Einsatz der Bundeswehr mit Sitz in der Berliner Julius-Leber-Kaserne, laut darüber nachgedacht, das Kontingent nochmals um 1.000 Soldat*innen aufzustocken. Anfang 2021 sollen es nochmal mehr werden.

Von den 20.000 sich in Bereitschaft befindlichen Soldat*innen sind derzeit tatsächlich etwa 9.300 im Einsatz. Gut 5.000 davon werden bundesweit in 293 Gesundheitsämtern zur Unterstützung der Kontaktnachverfolgung eingesetzt. In 30 Krankenhäusern sind rund 270 Soldat*innen vor allem aus dem Sanitätsdienst unterstützend tätig. Insgesamt laufen derzeit 561 Amtshilfeleistungen, weitere 213 sind in der Planung. Außerdem laufen derzeit Planungen für die Unterstützung bei der Lagerung von Impfstoff, dem Transport und dem Betrieb von Impfzentren.

Die Gründe, weshalb die Bundeswehr so bereitwillig ihre Dienste anbietet, sind vielfältig. Es ist eine willkommene Gelegenheit für die Militarist*innen, sich als Retter*innen in der Not zu verkaufen, das Image der Bundeswehr nach den anhaltenden Skandalen über rechte Umtriebe in ihren Reihen zu beschönigen und ein weiteres Häkchen zu ihrer Verankerung in der Mitte der Gesellschaft zu schlagen. Kurz: Nach Jahren der Gewöhnung an Kriegseinsätze soll auch das alltägliche gesellschaftliche Leben weiter militarisiert werden. Dass die Bundeswehr dazu im Gesundheitsbereich in die Bresche springt – ähnlich wie im Katastrophenschutz – liegt nicht daran, dass ihr Einsatz alternativlos wäre, sondern daran, dass eben diese Bereiche seit Jahren von massiven Sparmaßnahmen betroffen sind. Anstelle, dass der Gesundheitssektor nicht nur in Zeiten einer Pandemie mit mehr und ausreichenden Mitteln ausgestattet werden würde, damit eine ausreichende Gesundheitsversorgung ohne Tarnflecke sichergestellt würde und sich ausgebildete zivile Fachkräfte mit ihrer Berufung ein gutes Leben mit anständiger Bezahlung leisten könnten, wird auf die Option militärischer Intervention gesetzt und der Kriegshaushalt Jahr um Jahr weiter erhöht.

Sollte aber eine nicht-militärische Lösung der Krise bevorzugt werden, wie im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, dass sich lange dem Einsatz von Bundeswehrsoldat*innen verweigerte, hagelt es mediale Kritik von allen Seiten. Erst seit Anfang November ist es so weit, dass ein vier-köpfiges mobiles Abstrich-Team der Bundeswehr im Bezirk unterwegs ist.

Wir sind aber davon überzeugt, dass eine militärische Krisenbearbeitung niemals eine Lösung sein kann! Wir sind davon überzeugt, dass gutes gesellschaftliches Leben nur durch solidarische Hilfe untereinander organisiert werden kann. Wir laden euch deshalb ein, zu unserer Kundgebung zu kommen und unsere Forderungen zusammen mit uns laut und deutlich zu unterstützen:

Bundeswehr wegtreten! – Aus den Gesundheitsämtern und überhaupt! Healthcare – not Warfare!

Der Ort der Kundgebung ist nicht zufällig gewählt: Sie findet statt in unmittelbarer Nähe zur Werbeagentur Crossmedia in der Kohlfurther Straße 41. Crossmedia verdient prächtig an der Zusammenarbeit mit der Bundeswehr. Crossmedia ist zusammen mit zwei weiteren Werbeagenturen verantwortlich für die Werbekampagnen der Bundeswehr. Weg mit Crossmedia!

Kundgebung | Mittwoch | 16.12.2020 | 18 Uhr
Kottbusser Straße / Kohlfurter Straße

Offenes Treffen am 21. Oktober 2020: Entschädigung aller griechischen NS-Opfer

Durch die deutsche Aggressions- und Okkupationspolitik wurden 500000 Menschen – mehr als sieben Prozent der damaligen griechischen Bevölkerung getötet. Nach dem Rückzug der Wehrmacht waren 800000 Menschen chronisch krank oder invalide. Große Teile der Infrastruktur waren zerstört. Die paramilitärische Aufrüstung der Kollaborationsregierung durch die Deutschen legte außerdem den Grundstein für den folgenden verheerenden Bürgerkrieg. Entschädigungen von deutscher Seite gab es bisher so gut wie keine. Nach dem Krieg wurden Reparationen bis zu einem zukünftigen Friedensvertrag verschoben. Als 1990 der Zwei-plus-Vier-Vertrag abgeschlossen wurde der einem faktischen Friedensvertrag entspricht durfte der nicht so heißen und überhaupt sei die Zeit jetzt abgelaufen für irgendwelche Forderungen. Entschädigungen und Reparationen werden bis heute kategorisch abgelehnt. Der Film „Schuld und Schulden, Kriegsverbrechen in Griechenland“ zeigt die Verbrechen der Okkupation und den ruchlosen Umgang mit Entschädigungen der westdeutschen Machteliten in Politik und Wirtschaft.

Bei unserem offenen Treffen wollen wir uns die 45-minütige Reportage von 2016 anschauen und darüber sprechen sowie auch darüber wie wir unsere Solidarität ausdrücken und der Forderung nach Entschädigung Ausdruck verleihen könnten.

Offenes Treffen | Mittwoch | 21. Oktober 2020 | 19 Uhr | Meuterei | Reichenberger Straße 58 | Kreuzberg

↗ Meute bleibt! Bitte mit Maske und warmer Kleidung!

Offenes Treffen am 16. September 2020: Mit Papier, Kleister und parlamentarischen Anfragen gegen die Verunsicherungsbehörden

Mit veränderten Werbepostern in den Verfassungsschutzbericht? Adbusting ist viermal Thema im Terrorabwehrzentrum? Wer jetzt an Ungarn oder Polen denkt, wird enttäuscht. Denn der Staatsschutz des LKA Berlin ermittelt gegen das Verändern von Werbepostern mit Hausdurchsuchungen und DNA-Proben, weil Adbusting die Bundeswehr »gar lächerlich« macht. Für diese politisch motivierte Strafverfolgung gibt es Rückendeckung aus der Politik. Der Berliner Staatsekretär Akmann rechtfertigt die Verfahren, denn es ginge um die Themenfelder »Antimilitarismus« und »Antirepression.« Doch Akmann ist nicht in der AfD, sondern SPD-Mitglied …

In der Veranstaltung zeigt die Soligruppe plakativ Adbusting aus den Themenfeldern »Antimilitarismus & Antirepression« und analysiert, warum ein paar Poster die Behörden so auf die Palme bringen. Außerdem berichtet sie über konkrete Repressionsfälle. Dazu erklärt die Soligruppe plakativ ihre Methoden der Recherche und der Öffentlichkeitsarbeit.

Offenes Treffen | Mittwoch | 16. September 2020 | 19 Uhr | Vor der Meuterei | Reichenberger Straße 58 | Kreuzberg

↗ Meute bleibt!

» Flyer fürs of­fe­ne Tref­fen als PDF

Bericht und Fotos von Kundgebung gegen Crossmedia

Am 19. August 2020 fand in der Kohlfurter Straße 41 in Berlin-Kreuzberg eine Kundgebung unter dem Motto „Bundeswehr abschaffen – Weg mit Crossmedia!“ statt an der sich etwa 60 Menschen beteiligten. In der Kohlfurter Straße 41 befindet sich die Berliner Zweigstelle der Düsseldorfer Werbe-Agentur Crossmedia GmbH. Sie verdient prächtig an der Zusammenarbeit mit der Bundeswehr. Crossmedia hat einen Vertrag mit dem Verteidigungsministerium zur Durchführung aller Maßnahmen zur so genannten Nachwuchsgewinnung. Mit der Kundgebung wurde ein weiteres Mal deutlich gemacht, dass Crossmedia im Kiez nicht willkommen ist.

» Kompletter Bericht von der Kundgebung
» Weitere Fotos von der Kundgebung
» Kundgebungs-Beiträge
» Weiter Lesen

Bundeswehr abschaffen – Weg mit Crossmedia!

Von der Bundesregierung werden Milliarden Euro für Rüstung und Militär ausgegeben, während Mittel im Bereich des Gesundheitswesens, der Bildung und beim Klimaschutz fehlen. Die Bundeswehr hat einen Jahresetat von 35 Millionen Euro nur für Werbung. Flächendeckend wird auf Plätzen, in U-und S-Bahnen und an Halterstellen um Nachwuchs geworben. Seit dem Aussetzen der Wehrpflicht im Jahr 2011 drängt die Bundeswehr verstärkt mit Werbung in die Öffentlichkeit. Die Düsseldorfer Werbeagentur Crossmedia GmbH mit Zweigstelle in der Kohlfurter Straße 41 in Berlin-Kreuzberg verdient prächtig an der Zusammenarbeit mit der Bundeswehr. Crossmedia hat einen Vertrag mit dem Verteidigungsministerium zur Durchführung aller Maßnahmen zur „Nachwuchsgewinnung“. Crossmedia ist an der Bundeswehr-Werbekampagne „Mach was wirklich zählt“ beteiligt und produzierte unter anderem die ekelhaften Bundeswehr-Werbeserien „Die Rekruten“, „Mali“ und „KSK“.

Das von der Werbeagentur formulierte Ziel ihrer Kampagnen für die Bundeswehr lautet: „Wie bringt man jungen Menschen den Soldatenberuf näher und platziert die Bundeswehr als attraktiven Arbeitgeber?“ Geworben wird mit Abenteuer, Abwechslung, Spaß und Weiterqualifizierung. Verschwiegen wird die eigentliche Aufgabe der Bundeswehr. Die Ausbildung zum Kriegseinsatz mit allen Folgen: Tod und töten müssen, posttraumatische Störungen von immer mehr Soldat*innen, und der weltweite Einsatz der Bundeswehr für geopolitische Interessen der deutschen Außenpolitik. Ob an Schulen, auf Messen oder im öffentlichen Raum, egal wo die Bundeswehr auftritt, stellen wir uns gemeinsam der Propaganda des Militärs entgegen! Kein Werben für Töten und Sterben!

War starts here – Let’s stop it here!
Der Krieg beginnt hier – vor unserer Haustür, wo sich die Bundeswehr im öffentlichen Raum breitmacht, wo Werbeagenturen sich neue Marketing-Konzepte für das Militär ausdenken, wo für den Krieg trainiert wird, wo Kriegstrateg*innen sich treffen und dort wo Kriegsgerät produziert wird. Rüstungskonzerne wie Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann machen steigende Gewinne mit immer mehr Rüstungsexporten in Kriegs- und Krisenregionen und damit auch mit dem Leid von Millionen von Menschen. Deutsche Waffen werden beim Krieg im Jemen eingesetzt und beim türkischen Angriffskrieg gegen die basisdemokratisch organisierte Bevölkerung in Rojava. Ende August findet in Kassel ein zentraler Aktionstag statt, denn die Stadt ist ein Hotspot der deutschen Rüstungsindustrie. Ab dem frühen Morgen und Vormittag des 28. August 2020 werden wir gemeinsam mit vielen Menschen die Rüstungsindustrie in Kassel blockieren. Zur Blockadeaktion in Kassel fährt aus Berlin ein Bus. Fahrkarten gibt es im Buchladen Schwarze Risse, in der Gneisenaustraße 2a in Kreuzberg.

Gemeinsam blockieren wir die Rüstungsindustrie. Für grenzenlose Solidarität gegen Krieg und Militarisierung!

Kommt am 19.08.2020 um 17 Uhr zur Kundgebung in die Kohlfurter Straße 41 in Berlin-Kreuzberg

Kundgebung gegen Prozess nach Protesten gegen Rheinmetall-Aktionärsversammlung

Heute hat der Prozess gegen drei Antimilitarist*innen in Berlin beim Amtsgericht stattgefunden, es gab aber kein Urteil, der Prozess wurde vertagt, weil ein Rheinmetall-Vertreter nicht da war. Nicht wir, sondern der Rüstungskonzern gehört auf die Anklagebank! #RheinmetallEntwaffnen

» Infos zum Prozess
» Website von Rheinmetall Entwaffnen

Offenes Treffen von NoWar am 15. Juli – Kein Werben fürs Töten und Sterben – Weg mit Crossmedia

Nach Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht 2011 muss die Bundeswehr auf dem Arbeitsmarkt um Nachwuchs für ihr Mordshandwerk konkurrieren. Seitdem ist die Bundeswehr mit der groß angelegten Werbekampagne „Mach was wirklich zählt“ überall präsent. Sei es mit Plakaten auf Werbetafeln, in Bahnen und Bussen oder sei es im Internet auf diversen Social-Media-Kanälen oder mit Serien wie »Die Rekruten« auf Youtube versucht sie, Menschen für sich zu gewinnen. Verantwortlich für die Social-Media-Sparte der Kampagne ist die Düsseldorfer Werbeagentur Crossmedia GmbH, die auch eine Zweigstelle in Kreuzberg unterhält. Damit ist Crossmedia auch verantwortlich dafür, die Bundeswehr als normale Arbeitgeberin mit spannenden Einsatzgebieten darzustellen. Doch Soldat*in ist kein Beruf wie jeder andere. Die Realität, in Krieg und Besatzung töten zu müssen oder getötet zu werden, wird dabei bewusst verschleiert. Zum anderen sollen diese Kampagnen für gesellschaftliche Akzeptanz der Bundeswehr und damit für die kriegerische Außenpolitik der BRD sorgen und sind damit ein wesentlicher Motor der zunehmenden Militarisierung der Gesellschaft. Bei diesem offenen Treffen wollen wir kurz wir über die Rekrutierungskampagne der Bundeswehr informieren und die Rolle Crossmedias darin beleuchten. Unsere Idee ist, Crossmedia im Rahmen der Aktivitäten der Initiative Rheinmetall Entwaffnen vor dem diesjährigen Aktionstag am 28.08. in Form einer Kundgebung einen Besuch abzustatten. Dieses offene Treffen wollen wir für deren Vorbereitung nutzen.

Das offene Treffen findet nicht IN sondern VOR der Meuterei im Freien statt.

Offenes Treffen | Mittwoch | 15. Juli 2020 | 19 Uhr | Meuterei |
Reichenberger Straße 58 | Kreuzberg

Offenes Treffen von Rheinmetall Entwaffnen am 13. Juli 18 Uhr


Trotz der Coronapandemie läuft die Rüstungsproduktion weiter – unser Kampf dagegen aber auch: Das antimilitaristische Bündnis Rheinmetall Entwaffnen Berlin lädt zum offenen Treffen ein: Aktuell planen wir einen Aktionstag im August mit Blockaden an Rüstungsproduktionsstandorten in Kassel. Wir treffen uns am Montag den 13.07. um 18 Uhr am Mariannenplatz vor der Musikschule. Ihr erkennt uns an einer pinken Fahne. Bei strömendem Regen fällt das Treffen aus.

Zentrale Blockadeaktion gegen Kriegsindustrie in Kassel

Für den 28. August 2020 plant das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ eine zentrale Blockadeaktion in Kassel, einem Hotspot der deutschen Kriegsindustrie. Trotz der Absage des Camps im August aufgrund von Covid-19-Infektionsgefahr werden wir weiterhin auf die Straße gehen, solange das Geschäft mit dem Tod und weltweite Kriege anhalten.
» Weiter Lesen