NoWar Berlin – Initiative gegen Krieg und Militarisierung

Gegen Krieg und Militär! Bundeswehr abschaffen!

Seit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 und der damit verbundenen Umstrukturierung der Bundeswehr muss sie sich intensiver um RekrutInnen bewerben. Gezielt wirbt sie um Jugendliche, um ihren Nachwuchs zu sichern. Dazu setzt sie unter anderem auf Werbekampagnen wie „Action, Adrenalin, Abenteuer – Die Herausforderung deines Lebens wartet auf Dich!“ Krieg wird von der Bundeswehr als Sport-Event und Abenteuer dargestellt. Um für eine „Karriere mit Zukunft“ zu werben tritt die Bundeswehr auch auf Jugendmessen, Festen und in Schulen auf. Doch dem Werbefeldzug der Bundeswehr werden immer wieder kreative antimilitaristische Aktionen wie Die-Ins und Flashmobs entgegengesetzt.

Die Initiative NoWar Berlin engagiert sich gegen Krieg, Aufrüstung und die immer weiterreichende Militarisierung im Innern sowie im Äußeren. Unser offenes Treffen findet monatlich statt, diesmal zum Thema Bildung ohne Bundeswehr. Wir wollen über die Werbestrategien der Bundeswehr in Schulen, Hochschulen und auf Messen sprechen und vor allem wollen wir gemeinsam in Berlin gegen Auftritte der Bundeswehr aktiv werden und zusammen Aktionsideen entwickeln.

Offenes Treffen | Mittwoch | 29. Mai 2013 | 19 Uhr | Café Commune | Reichenberger Straße 157 | Kreuzberg

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Am 14. Dezember 2012 beschloß der Deutsche Bundestag die Entsendung von bis zu 400 SoldatInnen in „PATRIOT-Feuereinheiten“ (BMVg) sowie AWACS-Überwachungsflugzeugen in die Türkei. Diese SoldatInnen sollen dem NATO-Oberbefehlshaber für Europa unterstellt werden. Dagegen fand eine Protestkundgebung direkt gegenüber dem Reichstagsgebäude statt, zu der die Berliner Friedenskoordination sowie das aus türkischen und kurdischen Gruppen bestehende Bündnis BEDEP aufgerufen hatten. Etwa 50 TeilnehmerInnen aus verschiedenen antimilitaristischen und fortschrittlichen Gruppen trotzten dem frostigen Wetter. Das Bündnis gegen Militarisierung und Krieg war mit einem großen Transparent „Nein zum Krieg gegen Syrien“ präsent. Die DemonstrantInnen forderten auf Transparenten und per Megaphon gehaltenen Redebeiträgen die Nichteinmischung der BRD und anderer imperialistischer Staaten in die gesellschaftlichen Konflikte in Syrien sowie die Abschaffung der NATO. Bei der Abstimmung im Bundestag votierten 461 Abgeordnete für, 86 Abgeordnete gegen den Militäreinsatz. Es gab acht Enthaltungen. Nicht nur die Regierungsparteien CDU und FDP stimmten dafür, sondern auch der Großteil der Abgeordneten der SPD und der Grünen. Die LINKE votierte geschlossen gegen die PATRIOT-Entsendung. Mitglieder dieser Partei liessen ein großes Transparent an der Außenfassade des Reichstagsgebäudes herunter. Darauf wurde gefordert, „Keine Soldaten und Raketen in den Nahost-Konflikt“ zu entsenden.

Am 11. November beteiligten sich etwa 1000 Menschen an einer Demonstration, die vom Bündnis BEDEP organisiert wurde. Die Demonstration fand vor allem aus Solidarität mit den Hungerstreikenden in den türkischen Gefängnissen statt. Am 12. September 2012 traten 63 kurdische Häftlinge der PKK und PAJK in unbefristeten Hungerstreik, in den folgenden Wochen schlossen sich mehr als 700 Gefangene an. Seit dem 5. November sind 10 000 Gefangene im Streik. Sie fordern die Aufhebung der Isolationshaft von Öcalan und die Anerkennung der kurdischen Sprache. Außerdem richtete sich die Demonstration gegen jede Form der imperialistischen Intervention in Syrien. Die Demonstration begann am Hermannplatz und führte zum Oranienplatz, wo sich seit dem 6. Oktober das Protestcamp der Flüchtlinge befindet.

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Am 7. Oktober rufen kurdische Vereine und antifaschistische Gruppen zu einer Protestkundgebung um 14 Uhr vor dem Brandenburger Tor in Berlin auf. Anlass ist der 14. Jahrestag der Kriegsdrohungen der Türkei gegenüber Syrien, die zur Folge hatten das der PKK-Vorsitzende Abdullah Öcalan sein Exil in Syrien verlassen musste und einige Monate später vom türkischen Geheimdienst aus der Griechischen Botschaft in Kenia in die Türkei verschleppt wurde. Seit diesen Ereignissen, die von der kurdischen Bewegung als „internationales Komplott“ bezeichnet werden, sitzt Abdullah Öcalan in türkischer Isolationshaft und die Möglichkeit einer friedlichen und politischen Lösung der kurdischen Frage wurde von der türkischen Armee in Blut ertränkt. Angesichts der neuerlichen Kriegsdrohungen und Eskalation zwischen der Türkei und Syrien, die vor allem die kurdischen Selbstverwaltungstendenzen in Westkurdistan bedrohen, rufen wir dazu auf am Sonntag für die Freiheit von Abdullah Öcalan und der kurdischen Bevölkerung auf die Strasse zu gehen, sich sber ebenso gegen eine militärische Invasion der Türkei und der NATO in Syrien auszusprechen.

Kundgebung | 7. Oktober | 14 Uhr | Brandenburger Tor

Im Rahmen der antimilitaristischen Kampagne War starts here – Krieg beginnt hier findet vom 12. bis 17. September 2012 ein Camp in der Altmark (Sachsen-Anhalt) statt.
Rund um das dortige „Gefechtsübungszentrum“ (GüZ) sind Aktionen geplant. Europas größter Truppenübungsplatz wird privatwirtschaftlich vom „Rheinmetall Dienstleistungszentrum Altmark“ betrieben und an Bundeswehr und andere NATO-Armeen vermietet. Die Militärs proben dort für neue Kriege mit neusten Waffenystemen (Panzer, Luft- und Bodenraketen, …) sowie Krieg in Städten und Aufstandsbekämpfung. Mitten in Deutschland wird bei Manövern sowie logistisch und analytisch Krieg geprobt und vorbereitet.

Infos: Camp | Aktionstag (15.9.) | Anti-Kriegs-Aktionen (Hamburg)